Aktuelle Proteste und Repression in Belarus

Veranstaltet von ABC-Dresden

Februar und März diesen Jahres sind gekennzeichnet durch die größten Proteste in der jüngeren Geschichte Belarus. Tausende von Menschen protestierten nicht nur gegen das berüchtigte Arbeitslosen-Steuer-Gesetz sondern auch gegen die Diktatur unter Lukaschenko. In Städten überall in Belarus organisierten Menschen lokale Versammlungen und planen weitere Schritte. Anarchist*innen spielten eine wichtige Rolle in diesen Protesten in verschiedenen Orten. Der Staat reagierte darauf – hunderte von Menschen wurden festgenommen und zu kurzen Gefängnisstrafen von 10 bis 15 Tagen verurteilt, mehrere wurden angeklagt wegen der Planung von Riots.

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Größte Proteste in Belarus in den letzten 10 Jahren

Dieser Artikel wurde durch das Anarchist Black Cross Dresden (ABC-Dresden) erstveröffentlicht. Wir empfehlen euch den Blog des ABC regelmäßig zu besuchen, um euch auf dem Laufenden zu halten.

In den letzten Wochen sind Menschen in Belarus gegen das Gesetz Gesellschaftliches Parasitentum auf die Strasse gegangen. Das Gesetzt wurde von Lukaschenko bereits 2015 unterzeichnet, wurde aber erst Anfang 2017 unangenehm für die Bevölkerung. Tausende protestierten in den Strassen von Minsk, Brest, Gomel und vielen anderen kleineren Städten, überall in Belarus, um ihren Unmut über das Gesetz und das aktuelle Regim zum Ausdruck zu bringen. Die Proteste schienen weniger von der „offiziellen“ Opposition beeinflusst zu sein, vielmehr haben sich Menschen, die vorher nicht in die Politik involviert waren zusammen organisiert. An mehreren Orten spielten Anarchist*innen eine nicht unbedeutende Rolle bei den Protesten. Letzte Woche begann die belarussische Regierung mit Repression gegen die Protestierenden vorzugehen – bis jetzt sind über 48 Menschen für verschiedene Rechtsverletzungen festgenommen und verurteilt worden.

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Black Lives Matter – Oury Jalloh ist kein Einzelfall!

„Die Arroganz und das fehlende menschliche Verständnis, vor allem gegenüber Menschen nicht-europäischer Herkunft, innerhalb der Polizei und in der Gesellschaft im Allgemeinen lassen es zu, dass Menschen wie Oury Jalloh solch grauenhafte Tode sterben müssen.“ – Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

Aufruf des Bündnisses …ums Ganze! zur Demonstration in Gedenken an Oury Jalloh am 7. Januar 2017 in Dessau

Rassistische Gewalt ist nach wie vor Alltag in unserer Gesellschaft: Angriffe gegen Menschen auf der Straße und auf Flüchtlingsunterkünfte, brutale Abschottung der EU-Außengrenzen oder Gewalt durch Beamt*innen in (Abschiebe-)Gefängnissen und Polizeiwachen. Ebenso alltäglich ist das daran anschließende Leugnen, Relativieren und Verdrängen. Nur so ist es möglich, dass nach wie vor jährlich Tausende von Menschen bei dem Versuch nach Europa zu kommen sterben, dass rechte Terrorist*innen wie der NSU jahrelang unbehelligt morden und dass Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Polizeizelle verbrannte — ohne ernsthafte Konsequenzen für die beteiligten Polizist*innen.

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Kairo 2011 – Vom Stadion zum Tahrir Platz

Das Internationalistische Zentrum empfiehlt:

Im Rahmen des Herbstprogramms des Fanprojektes von Dynamo Dresden

Abgerundet wird das diesjährige Herbstferienprogramm mit einem äußerst interessanten Erlebnisbericht  „Kairo 2011 – Vom Stadion zum Tahrir Platz“. In dem Vortrag wird über die Ultra-Gruppen berichtet, die 2011 für Freiheit gesungen und gekämpft haben. Da sie sich auch kritisch zum Regime Mubarak geäußert haben, mussten sie hinreichende Repressionen erfahren. Ein Bericht von jemanden, der diese Geschehnisse 2011 leibhaftig miterlebt hat, verspricht spannend zu werden.

WANN? 14.10. ab 20.30 Uhr im FANHAUS, Löbtauer Straße 17

Einschätzung zu den Räumungen in Thessaloniki

Syriza lässt Räumen

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Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die gegenwärtige Informationslage, sind deshalb vorläufig ein erster Eindruck und haben nicht den Anspruch einer vollständigen Analyse der (aktuellen) Entwicklungen in Thessaloniki / Griechenland.

Das No-Border-Camp in Thessaloniki ist kaum vorbei und die notwendigen Auswertungen und Reflektionen haben gerade erst begonnen, da trifft es uns wie ein Donnerschlag. In den Morgenstunden des 27.Juli., seit ca. 5 Uhr, kam es zu drei Räumungen.

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Audiomitschnitt: Die europäische Selektionsmaschine

Hier der Audiomitschnitt unserer ersten Veranstaltung zur Delegationsreise nach Griechenland. Anhand unserer Erlebnisse versuchen wir nachzuzeichnen, was die menschenverachtende Selektion und die Schließung der Grenzen mit deutsch – europäischer Sparpolitik zutun haben.

In Remembrance of Oury Jalloh

Demonstration der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh in Dessau

Gemeinsam mit dem Kosmotique rufen wir dazu auf, an der Demonstration teilzunehmen. Es wird einen Bus aus Dresden nach Dessau geben. Die Demo startet 14 Uhr am Hauptbahnhof in Dessau-Roßlau. Es gibt einen Bus aus Dresden.

Aufruf

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle. Anders als Polizei und Öffentlichkeit haben Freund*innen Oury Jallohs und antirassistische Initiativen nie daran geglaubt dass sich der Asylbewerber aus Sierra Leone selbst angezündet hat.

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