Fokus Afghanistan im Golgi-Park Hellerau

30.09.2017 @ Golgi-Park Hellerau, Karl-Liebknecht-Str. 56

Bevor ihr zum Auftakt für der Reihe “Was heißt hier Siegerjustiz” kommt, legen wir euch noch einen Besuch im Golgi-Park, hinter dem Festspielhaus Hellerau, ans Herz. Das Herbstfest des Community-Gartens hat dieses Jahr den Fokus auf Afghanistan, die geplanten Ausweitung von sicheren Herkunftsländern und die u.a. damit verbundene Abschiebepraxis gelegt. Neben unserem Büchertisch, in Kooperation mit dem allseits bekannten Neustädter Buchladen “Büchersbest”, wollen wir hier auch auf einen Vortrag und eine Filmvorführung im Rahmen des Festes hinweisen:

I 15:00 – 16:30 Uhr Afghanistan Code – Vortrag und Hintergrundinformationen zur Geschichte und aktuellen politischen Lage im Land.

II 17:30 bis 18:30 Uhr Filmvorführung und Gespräch „BOY“ in Anwesenheit der Protagonistin und des Produzenten

Los geht es schon ab 12:00 Uhr. Das ganze Programm findet ihr HIER (LINK)

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Die Konferenz wird organisiert von einem basisdemokratischen Vorbereitungskreis mit Aktivist*innen von afrique-europe-interact, corasol, glokal e.V. und dem Konzeptwerk Neue Ökonomie.

 

6.-8. Oktober 2017  Leipzig  

Eine Konferenz mit bis zu 300 Menschen aus verschiedenen aktivistischen Zusammenhängen – Bewegungsfreiheit, Antirassismus, Landwirtschaft, Degrowth, Klimagerechtigkeit

Was verbindet die Diskussionen über eine gerechte Gestaltung von Migration mit der Bewegung für eine ökologisch und sozial verträgliche Wirtschaftsweise? Wie hängen alternative Konzepte wie „Degrowth“ oder „Post-Development“ mit einer dekolonialen Perspektive auf Fluchtursachen zusammen?

Diese Konferenz will die Zusammenhänge zwischen Flucht und Migration, selbstbestimmter Entwicklung und ökologischen Krisen aufzeigen. Damit wollen wir auf den ersten Blick voneinander unabhängige Fragen verknüpfen und in einem größeren Zusammenhang stellen. Und wir wollen mit der Konferenz Brücken zwischen unterschiedlichen Bewegungen schlagen.

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Abschiebungen stoppen – Abschottung verhindern

Demonstration 11. Juni – 15:30 Uhr Schloßplatz (Achtung Änderung vom Theaterplatz auf Schloßplatz)

Gegen Abschottung, Abschiebung und die Einschränkung unserer Freiheit – gegen die Innenministerkonferenz der Länder

2017 – ein Jahr, geprägt von Debatten über Sicherheit und Abschottung. Wenn sich die Innenminister der Länder im Juni in Dresden treffen, dann geht es um verschärfte Abschiebepraxis, um die Erhöhung der Überwachung, um die weitere Einschränkung von Freiheit zugunsten einer vermeintlichen Sicherheit. Dabei ist klar: Für viele Geflüchtete heißt es, noch mehr Einschränkungen ihrer Rechte: Abschiebeandrohungen, Ausbeutung in 80-Cent-Jobs, weniger Bewegungsfreiheit. Der Umgang mit politischen Minderheiten wird einer außenpolitischen Agenda unterworfen: So sind Kurd*innen von Verboten und Festnahmen betroffen. Mehr Überwachungsbefugnisse werden auch benutzt, um unbequeme Kritiker*innen zu verfolgen.

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Das leere Versprechen der ‚Integration’

Guy Louis Debord “Abolition du Travail Aliéné” / “Abschaffung der entfremdeten Arbeit” aus dem Jahr 1963. Ein Bild und gleichzeitig eine Kampagne der situationistischen Internationalen. Beides richtete sich gegen die Lohnarbeit, also die Abstraktion des sinnvollen Tätigseins, hin zu ausbeutbarer Arbeit, also abstrakter Arbeit.

Im Vorfeld der Selber machen Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie haben wir die neuen Arbeitsgelegenheiten Asyl (80 Cent Jobs für Geflüchtete) analysiert. Wir kommen zu dem Schluss, dass es eine gemeinsame Organisierung von Geflüchteten und Erwerbslosen geben muss um der gesellschaftlichen Ausgrenzung durch den Arbeitsfetisch zu entgehen.

 

„A twenty-first-century left must seek to combat the centrality of work to contemporary life. In the end, our choice is between glorifying work and the working class or abolishing them both. […] Yet the latter is the only true postcapitalist position.“

(Nick Srnicek and Alex Williams, extracts from Inventing the Future: Postcapitalism and a World Without Work)

 

Einführung

Wir möchten mit diesem Text zu einer Aufklärung über die prekären Arbeits- und Lebensverhältnisse von Asylsuchenden auf sachlicher Basis beitragen. Unsere generelle Kritik am Begriff der Arbeit im 21. Jahrhundert die sich an der Marxschen Arbeitswerttheorie biopolitischen Regierungstechniken, postkolonialer und Gender-Theorie orientiert, steht hier nicht im Vordergrund. Uns geht es in dem Text vielmehr darum, die inneren und äußeren Widersprüche des „neuen Integrationsgesetzes“ und der Politik, die dieses Gesetz verabschiedet hat, aufzuzeigen. Ziel ist es, die Institutionen, die bereits eine Arbeitsgelegenheiten-Asyl (AGH-Asyl) bei sich geschaffen haben, davon zu überzeugen, diese wieder einzustellen. Doch viel wichtiger ist es die Betroffenen über die politischen und rechtlichen Hintergründe dieser Maßnahmen aufzuklären und eine gemeinsame Diskussion über Widerstand und Organisierung anzustoßen. Diese gemeinsamen Widerstände sollten jedoch immer auch auf die generellen ausbeuterischen Verhältnisse sowie das Verhängnis des Neoliberalismus verweisen, damit sie nicht isoliert werden und als Reformpaket enden. Das zwischen radikaler Kritik und praktischem Handeln oft eine Kluft voller Widersprüche liegt, ist uns bewusst. In Anbetracht der Situation wäre es jedoch eine falsche Entscheidung untätig zu bleiben.

Außerdem weisen wir auf einen Text der Basisdemokratischen Linken Göttingen hin. Er bietet einen umfangreichen Überblick und eine Analyse des gesamten Integrationsgesetzes und hat den Fokus auf die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM). In diesem Sinne ergänzen sich die Texte, da wir ausschließlich auf die AGH-Asyl fokusieren. Zum Unterschied zwischen AGH-Asyl und FIM sei auf die erste Fußnote unseres Textes verwiesen.

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Abschiebungen stoppen. Nach Afghanistan oder sonstwohin!

antiabschiebedemo_17-12

Aufruf zur Demonstration am 17.12.2016 in Dresden

In den letzten Jahren hat eine große Zahl von Menschen aus unsicheren Ländern in Deutschland um Asyl gebeten. Doch die deutsche Regierung hat in zwielichtiger Kooperation mit diesen Ländern beschlossen, uns Asylsuchende dorthin abzuschieben. Es ist egal, ob wir aus Afghanistan, Marokko, Syrien, Tunesien, Algerien, Pakistan oder einem beliebigen anderen Land geflüchtet sind, die Deutsche Regierung wird immer mehr Länder zu sicheren Herkunftsländer erklären wollen. In diesen Ländern werden tausende Menschen getötet und Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. Wir haben unsere gefährlichen Heimatländer verlassen, um einen sicheren Ort zum Leben zu finden. Euer Einsatz für Menschenrechte könnte für uns ein Leben in Sicherheit und Frieden bedeuten. Deshalb bitten wir euch, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Gegen eine Abschiebepolitik der Gewalt. Für ein gemeinsames Leben in Sicherheit und Freiheit.

Datum: Samstag, 17. Dezember 2016, 12:30 Uhr
Ort: Theaterplatz

https://www.facebook.com/abschiebungenstoppen/?ref=page_internal

01.10. Von Dresden bis Aleppo

– UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE KRIEGE –

KUNDGEBUNG 18 UHR ALBERTPLATZ (Artesischer Brunnen)

Unser Statement zum Hungerstreik

Heute wird in mehreren Städten der BRD aus Solidarität mit den vom Syrienkrieg betroffenen Menschen und in Gedenken an die tausenden Tote in Aleppo (Syrien) demonstriert. Das lose Bündnis “Actions4Syria” ruft via Facebook zu Aktionen auf.

In Dresden unterstützen mehrere syrische Jugendliche den Hungerstreik ein jungen syrischen Aktivistin. Sie protestieren damit gegen die Bombardierungen von Aleppo und fordern eine sofortige Einstellung der Kriegshandlungen. Sie wollen auf die Bombardierungen und den seit dem Frühjahr 2011 andauernden Krieg in Syrien aufmerksam zu machen. Ihr Protest richtet sich dabei nicht nur gegen das anhaltende „Blutvergießen in Syrien, die Bombardierung von Zivilist*innen“ und das Schweigen der Weltöffentlichkeit, sondern auch gegen den restriktiv gehandhabte Neuregelung des Familiennachzugs und das von der Europäischen Union abgeschlossene Abkommen mit dem Regime in der Türkei.

Seit 5 Jahren wüten verschiedenste Kriegsparteien in Syrien, um ihre Interessen durchzusetzen. Russland, der syrische Diktator Assad, der Islamische Staat, die USA, Erdogan, der Iran, die Hiezbollah aus dem Libanon und eine Vielzahl an Milizen. Seit Kriegsbeginn starben mehr als 470.000 Menschen. Zugleich verwiesen sie noch einmal auf das Vorgehen des Assad-Regimes, welches unter den Augen der Weltöffentlichkeit syrische Städte bombardieren lässt, während Russland als Assads wichtigster Bündnispartner den Krieg als Experimentierfeld nutzt, um mit verbotenen Waffen gegen die Bevölkerung vorzugehen. Schon im vergangenen Jahr hatte eine Befragung der aus Syrien geflüchteten Menschen nach den Gründen für ihre Flucht ergeben, dass 70% das Vorgehen der Regierung von Bashar al-Assad für ihre Flucht verantwortlich machen.

Und wo Krieg ist, darf auch das Kapitalinteresse Deutschlands nicht fehlen:

“Vor allem das G3-Gewehr der Firma Heckler & Koch ist in zahlreichen Filmaufnahmen und auf vielen Fotos aus dem syrischen Bürgerkrieg zu sehen.Woher die einzelnen Gewehre stammen, wie sie ins Kriegsgebiet gelangten, lässt sich kaum noch feststellen. Zu viele Staaten in der Region haben aus Deutschland die Lizenz erhalten, das Gewehr nachzubauen: Der Iran, der die Hisbollah unterstützt. Saudi-Arabien, das jüngst Kisten voller G3-Gewehre über dem Jemen abgeworfen hat, um dort Verbündete zu unterstützen. Die Türkei, die an Syrien grenzt und ebenfalls Assad-Gegner ausrüsten soll. Auch Deutschland selbst hat im vergangenen Jahr 8.000 G3-Gewehre in die Region geschickt: an kurdische Kämpfer im Nordirak. Sie sollen mit diesen Waffen den “Islamischen Staat” bekämpfen.” (DIE ZEIT,DIE ZEIT Nr. 38/2015, 17. September 2015)

“Fachleute schätzen, dass von den Waffen, die bisher an aufständische Milizen in Syrien geliefert wurden, rund die Hälfte ihren Weg in die Hände von Jihadisten fanden. Ähnliches droht auch jetzt.” (German Foreign Policy, Raketen für den Jihad 29.09.2016)

Auch an der Produktion von Chemiewaffen und dem Vertrieb von sog. Milanraketen sind deutsche Firmen beteiligt. Wir müssen uns einige der deutschen Vertragspartner noch einmal genauer anschauen:

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Kleine Fotostrecke

Hungerstreik gegen den Krieg in Syrien und Schulstreik gegen Rassismus

Flickr Album Gallery Powered By: Weblizar

Hungerstreik von syrischen Aktivist*innen

Kurz vor den Einheitsfeierlichkeiten am 3.Oktober kommt es auf der Pragerstraße zu einem Hungerstreik gegen die Bombardierung von Aleppo und den Krieg in Syrien. Eine Gruppe “unabhängiger syrischer Jugendlicher” demonstriert damit gegen “das Blutvergießen in Syrien, die Bombardierung von Zivilist*innen” und die “schweigende Weltöffentlichkeit”. Darüberhinaus soll hier auch der restriktiv geregelte Familiennachzug und der unseglichen EU-Türkei-Deal angesprochen sein. Wir unterstützen das Anliegen der Aktivist*innen, veröffentlichen auf diesem Weg den VERTEILTEN FLYER und weisen nochmal darauf hin:

Die “Brücken”, die in Dresden bis zum 3. Oktober gefeiert werden, sind Brücken für Waffenexport, Rohstofflieferung, sonstigen “Flachbildscheiß” (Goldene Zitronen) und für die Anerkennung von Diktator*innen, Monarch*innen und Autokrat*innen. Es sind keinesfalls menschenfreundliche Brücken, die eine Flucht in Würde ermöglichen.

Findet ihr das zu polemisch?

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Alle nach Bautzen!

“We Will Fight!” Demonstration am 18.09. gegen pogromartige Zustände in Bautzen

Zugtreffpunkt 14:30 am Bhf Neustadt, den wir euch sehr ans Herz legen würden.

Wir rufen hiermit dazu auf, die von in Bautzen lebenden Geflüchteten initiierten Demonstration “We Will Fight!” am 18.09.2016 in Bautzen zu unterstützen!

In Sachsen hat es mal wieder geknallt- dieses Mal in Bautzen, bekannt u.a. für mehrere Anti-Asyldemonstrationen, Übergriffe auf Linke, Asylsuchende, Angehörige der sorbischen Minderheit und ein abgebranntes, ehemaliges Hotel, das zur Unterkunft für Geflüchtete werden sollte.

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Versammlung gegen Sammelabschiebung

Bitte leitet folgende Einladung auf allen Kanälen weiter!

Einladung zur Versammlung gegen Abschiebungen.
30. August / 18 Uhr / Kamenzer Straße 36

Wir, das Internationalistische Zentrum Dresden, hatten euch bereits im Mai zu einer Versammlung gegen Abschiebungen eingeladen. Seit Mai stehen wir mit Geflüchteten aus dem Heim auf der Fritz Reuter Straße 21 im Dresdner Hechtviertel in Kontakt und betreiben eine Notfalltelefonkette, die im Fall einer Abschiebung durch Bewohner*innen des Heims ausgelöst werden kann. Anlässlich der geplanten Sammelabschiebungen am 31.08. und 01.09.2016 laden wir euch zu einer erneuten Versammlung gegen die geplanten Abschiebungen ein. Es ist ein offenes Treffen zu dem jede*r kommen kann.

Folgende Punkte wollen wir mit euch besprechen:

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