Fokus Afghanistan im Golgi-Park Hellerau

30.09.2017 @ Golgi-Park Hellerau, Karl-Liebknecht-Str. 56

Bevor ihr zum Auftakt für der Reihe “Was heißt hier Siegerjustiz” kommt, legen wir euch noch einen Besuch im Golgi-Park, hinter dem Festspielhaus Hellerau, ans Herz. Das Herbstfest des Community-Gartens hat dieses Jahr den Fokus auf Afghanistan, die geplanten Ausweitung von sicheren Herkunftsländern und die u.a. damit verbundene Abschiebepraxis gelegt. Neben unserem Büchertisch, in Kooperation mit dem allseits bekannten Neustädter Buchladen “Büchersbest”, wollen wir hier auch auf einen Vortrag und eine Filmvorführung im Rahmen des Festes hinweisen:

I 15:00 – 16:30 Uhr Afghanistan Code – Vortrag und Hintergrundinformationen zur Geschichte und aktuellen politischen Lage im Land.

II 17:30 bis 18:30 Uhr Filmvorführung und Gespräch „BOY“ in Anwesenheit der Protagonistin und des Produzenten

Los geht es schon ab 12:00 Uhr. Das ganze Programm findet ihr HIER (LINK)

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Was heißt hier Siegerjustiz?

– Veranstaltungsreihe zur Kritik real-sozialistischer Zustände –

organisiert von: gruppe polar / internationalistisches zentrum dresden / ermittlungsauschuss dresden

 

 

Im Dezember 2016 erschien unter dem Titel „Siegerjustiz – Verfolgung und Delegitimierung eines sozialistischen Versuchs seit 1990“ die Ausgabe 4/2016 der Rote Hilfe Zeitung (RHZ). Zu Wort kamen ehemalige Funktionäre der DDR, die sich darüber beklagten, wie harsch mit ihnen umgegangen wurde. Es waren genau diese Funktionäre, die durch ihr Tun im Namen von Sozialismus und Kommunismus ein repressives System aufbauten, vertraten, mittrugen und Menschen indoktrinierten und ihnen die Selbstbestimmung absprachen.

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Dresden (RH DD) wollte das so nicht hinnehmen und forderte eine kritische Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte. Um eine Diskussion anzuregen verfasste sie ein Statement an die Gesamtorganisation der Roten Hilfe und die lokalen linksradikalen Strukturen. Es gab einzelne Gruppen, vornehmlich ostdeutsche, die wie die RH DD eine Verklärung des repressiven DDR-Systems ebenfalls ablehnen. [1] Ob es eine Ausgabe zur Repression gegen linke Oppositionelle in der DDR geben wird, wie sie die RH DD einfordert, ist aus der Erklärung des Redaktionskollektivs der RHZ und des Bundesvorstandes der Roten Hilfe indes nicht ersichtlich. [2]

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Die Konferenz wird organisiert von einem basisdemokratischen Vorbereitungskreis mit Aktivist*innen von afrique-europe-interact, corasol, glokal e.V. und dem Konzeptwerk Neue Ökonomie.

 

6.-8. Oktober 2017  Leipzig  

Eine Konferenz mit bis zu 300 Menschen aus verschiedenen aktivistischen Zusammenhängen – Bewegungsfreiheit, Antirassismus, Landwirtschaft, Degrowth, Klimagerechtigkeit

Was verbindet die Diskussionen über eine gerechte Gestaltung von Migration mit der Bewegung für eine ökologisch und sozial verträgliche Wirtschaftsweise? Wie hängen alternative Konzepte wie „Degrowth“ oder „Post-Development“ mit einer dekolonialen Perspektive auf Fluchtursachen zusammen?

Diese Konferenz will die Zusammenhänge zwischen Flucht und Migration, selbstbestimmter Entwicklung und ökologischen Krisen aufzeigen. Damit wollen wir auf den ersten Blick voneinander unabhängige Fragen verknüpfen und in einem größeren Zusammenhang stellen. Und wir wollen mit der Konferenz Brücken zwischen unterschiedlichen Bewegungen schlagen.

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Die Internationalistische Kommune Rojavas

Seit vielen Jahren arbeiten wir als InternationalistInnen aus dem Mittleren Osten, Asien, Afrika, Europa, Amerika und Ozeanien in verschiedenen Strukturen der Revolution in Rojava und Nord-Syrien. So unterschiedlich unsere politischen Geschichten auch sein mögen, es war die Kurdische Befreiungsbewegung, welche uns inspirierte. Sie bietet eine revolutionäre Perspektive, welche weit über den Mittleren Osten hinausgeht, und uns im gemeinsamen Kampf vereint.

Anfang 2017 etablierten wir, unterstützt von der Jugendbewegung in Rojava (YCR/YJC), die Internationalistische Kommune Rojava’s als selbst-organisiertes und selbst-finanziertes Kollektiv.

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Statement Selbermachen 2017: Wie weiter? Wo anfangen?

Liebe Freund_innen,

der Zuspruch zum Kongress »Selber machen« hat alle unsere Erwartungen übertroffen. Mehr als 600 Menschen haben drei Tage lang über Selbstorganisierung, Gegenmacht, Basisarbeit und ein kollektives, selbstbestimmtes Leben diskutiert. Internationale Referent_innen berichteten über ihre Erfahrungen in basisdemokratischen Projekten aus Kurdistan, Chiapas, Italien, der Türkei und Griechenland. In zahlreichen Workshops tauschten sich Aktivist_innen über ihre Kämpfe um Selbstorganisierung und Widerstand unter anderem in der Lohnarbeit, im Reproduktionsbereich, im Stadtteil, von Geflüchteten oder in femininistischen Kämpfen aus. Die Teilnehmenden waren aus dem gesamten deutschsprachigen Raum angereist: Aus dem Wendland, aus München, Bern, Zürich, Wien, Aachen, Nürnberg, Dresden, Bremen, Münster, Kiel, Frankfurt am Main, aus Königs-Wusterhausen, Hamburg, usw. usf., kurz: von überallher. Die Menschen haben sich vernetzt, Kontakte für zukünftige Zusammenarbeit ausgetauscht, sich befreundet und Pläne für die Zukunft geschmiedet. Es waren so viele Menschen mit so viel revolutionärer Leidenschaft da, dass wir selbst ganz überrascht sind.

Wir, die Organisator_innen und Unterstützer_innen des »Selber machen«-Kongresses 2017, möchten uns an dieser Stelle nochmal recht herzlich für dieses motivierende und bewegte Wochenende bedanken. Unser Dank richtet sich an alle Menschen, die den Kongress möglich gemacht und gestaltet haben. Ob ihr auf die Kinder aufgepasst, diskutiert, gekocht, referiert oder einfach nur zugehört habt, alle haben ihren Teil zu diesem lebendigen Wochenende beigetragen.

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Abschiebungen stoppen – Abschottung verhindern

Demonstration 11. Juni – 15:30 Uhr Schloßplatz (Achtung Änderung vom Theaterplatz auf Schloßplatz)

Gegen Abschottung, Abschiebung und die Einschränkung unserer Freiheit – gegen die Innenministerkonferenz der Länder

2017 – ein Jahr, geprägt von Debatten über Sicherheit und Abschottung. Wenn sich die Innenminister der Länder im Juni in Dresden treffen, dann geht es um verschärfte Abschiebepraxis, um die Erhöhung der Überwachung, um die weitere Einschränkung von Freiheit zugunsten einer vermeintlichen Sicherheit. Dabei ist klar: Für viele Geflüchtete heißt es, noch mehr Einschränkungen ihrer Rechte: Abschiebeandrohungen, Ausbeutung in 80-Cent-Jobs, weniger Bewegungsfreiheit. Der Umgang mit politischen Minderheiten wird einer außenpolitischen Agenda unterworfen: So sind Kurd*innen von Verboten und Festnahmen betroffen. Mehr Überwachungsbefugnisse werden auch benutzt, um unbequeme Kritiker*innen zu verfolgen.

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Kollektivbaustelle für die Frauenbewegung in Nord-Syrien / Rojava

INFORMATINOSVERANSTALTUNG

WANN: 24.05.2017 / 20 Uhr

WO: Heart Break / Rudolf-Leonard Straße 4 / Dresden

Wie ihr sicherlich wisst, haben wir schon MEHRFACH inhaltliche Veranstaltung zu dem Thema des demokratischen Konföderalismus in Nord-Syrien organisiert. NUN haben sich (sehr kurzfristig) Handwerker*innen des Avahî-Baukollektivs bei uns gemeldet, um ihre (geplante) Arbeit in der demokratischen Föderation Nord-Syrien / Rojava vorzustellen. Dadurch eröffnet sich ein ganz praktische Perspektive. Bitte sagt es allen weiter. Wir freuen uns auf euch!

 

Seit 2012 wird in der Region Rojava in Nordsyrien das Gesellschaftsmodell des Demokratischen Konföderalismus erprobt. Zu den Grundlagen dieser Gesellschaft zählen unter anderem die Befreiung und Gleichstellung der Frauen, die nicht nur in bewaffneten Einheiten der YPJ kämpfen sondern auch den alltäglichen Kampf gegen patriarchale Strukturen führen müssen.

Handwerker und Handwerkerinnen von Avahî – Solidarity Construction Rojava wollen gemeinsam mit WJAR (Stiftung der freien Frauen in Rojava) die Frauen vor Ort mit dem Bau eines Gesundheitszentrums unterstützen.

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Vortrag zum ersten Klimacamp in Tschechien

Wann: 25.04.2017 / 18:30 Uhr
Wo: Malobeo, Kamenzerstraße 38 in Dresden

Vortrag der Initiative: Limity jsme my!

Aktivist*innen der Initiative Limity jsme my werden von der Situation in Tschechien berichten und für das erste tschechische Klimacamp mobilisieren.

Tschechien hat den weltweit größten Kohleabbau pro Einwohner*in. Riesige Tagebaue haben Nordböhmen verwüstet und über 80 Orte wurden zerstört. Ein Fünftel des daraus gewonnenen Stroms wird exportiert. Und es sind vier weitere Kraftwerke geplant. Doch es gibt Widerstand: Die Initiative „Limity jsme my“ organisiert dieses Jahr vom 21. bis 25. Juni das Klimakemp. Inspiriert von „Ende Gelände“ soll es auch eine Massenaktion zivilen Ungehorsams geben.

Das leere Versprechen der ‚Integration’

Guy Louis Debord “Abolition du Travail Aliéné” / “Abschaffung der entfremdeten Arbeit” aus dem Jahr 1963. Ein Bild und gleichzeitig eine Kampagne der situationistischen Internationalen. Beides richtete sich gegen die Lohnarbeit, also die Abstraktion des sinnvollen Tätigseins, hin zu ausbeutbarer Arbeit, also abstrakter Arbeit.

Im Vorfeld der Selber machen Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie haben wir die neuen Arbeitsgelegenheiten Asyl (80 Cent Jobs für Geflüchtete) analysiert. Wir kommen zu dem Schluss, dass es eine gemeinsame Organisierung von Geflüchteten und Erwerbslosen geben muss um der gesellschaftlichen Ausgrenzung durch den Arbeitsfetisch zu entgehen.

 

„A twenty-first-century left must seek to combat the centrality of work to contemporary life. In the end, our choice is between glorifying work and the working class or abolishing them both. […] Yet the latter is the only true postcapitalist position.“

(Nick Srnicek and Alex Williams, extracts from Inventing the Future: Postcapitalism and a World Without Work)

 

Einführung

Wir möchten mit diesem Text zu einer Aufklärung über die prekären Arbeits- und Lebensverhältnisse von Asylsuchenden auf sachlicher Basis beitragen. Unsere generelle Kritik am Begriff der Arbeit im 21. Jahrhundert die sich an der Marxschen Arbeitswerttheorie biopolitischen Regierungstechniken, postkolonialer und Gender-Theorie orientiert, steht hier nicht im Vordergrund. Uns geht es in dem Text vielmehr darum, die inneren und äußeren Widersprüche des „neuen Integrationsgesetzes“ und der Politik, die dieses Gesetz verabschiedet hat, aufzuzeigen. Ziel ist es, die Institutionen, die bereits eine Arbeitsgelegenheiten-Asyl (AGH-Asyl) bei sich geschaffen haben, davon zu überzeugen, diese wieder einzustellen. Doch viel wichtiger ist es die Betroffenen über die politischen und rechtlichen Hintergründe dieser Maßnahmen aufzuklären und eine gemeinsame Diskussion über Widerstand und Organisierung anzustoßen. Diese gemeinsamen Widerstände sollten jedoch immer auch auf die generellen ausbeuterischen Verhältnisse sowie das Verhängnis des Neoliberalismus verweisen, damit sie nicht isoliert werden und als Reformpaket enden. Das zwischen radikaler Kritik und praktischem Handeln oft eine Kluft voller Widersprüche liegt, ist uns bewusst. In Anbetracht der Situation wäre es jedoch eine falsche Entscheidung untätig zu bleiben.

Außerdem weisen wir auf einen Text der Basisdemokratischen Linken Göttingen hin. Er bietet einen umfangreichen Überblick und eine Analyse des gesamten Integrationsgesetzes und hat den Fokus auf die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM). In diesem Sinne ergänzen sich die Texte, da wir ausschließlich auf die AGH-Asyl fokusieren. Zum Unterschied zwischen AGH-Asyl und FIM sei auf die erste Fußnote unseres Textes verwiesen.

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Aktuelle Proteste und Repression in Belarus

Veranstaltet von ABC-Dresden

Februar und März diesen Jahres sind gekennzeichnet durch die größten Proteste in der jüngeren Geschichte Belarus. Tausende von Menschen protestierten nicht nur gegen das berüchtigte Arbeitslosen-Steuer-Gesetz sondern auch gegen die Diktatur unter Lukaschenko. In Städten überall in Belarus organisierten Menschen lokale Versammlungen und planen weitere Schritte. Anarchist*innen spielten eine wichtige Rolle in diesen Protesten in verschiedenen Orten. Der Staat reagierte darauf – hunderte von Menschen wurden festgenommen und zu kurzen Gefängnisstrafen von 10 bis 15 Tagen verurteilt, mehrere wurden angeklagt wegen der Planung von Riots.

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