Kurze Geschichte der Türkischen Republik: Durch Vernichtung und Vertreibung zum ethnisch homogenen Nationalstaat

Referent: Politikwissenschaftler und Historiker Ismail Küpeli
27. April 2017 / 19 Uhr
TU Dresden / Gerber-Bau Raum: GER/37/H / Bergstr. 53

Der Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Bevölkerung ist einer der entscheidenden Faktoren, die die Geschichte und Gegenwart der Türkei bestimmen. Die politischen Debatten und Entscheidungen in vielen sehr unterschiedlichen Bereichen von der Bildungspolitik bis hin zur Außenpolitik lassen sich auf die sogenannte „Kurdenfrage“ zurückführen. Darüber hinaus ist der Konflikt für die geschichtliche Entwicklung und die aktuelle Lage des gesamten Nahen und Mittleren Ostens bedeutend. Dies nicht zuletzt dadurch, dass kurdische Bevölkerungsgruppen in vielen Staaten existieren und in vielen Staaten politisch relevante AkteurInnen hervorgebracht haben.

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II. Treffen zum neuen sächsischen Polizeigesetz

Einladung der Dresdener Föderation linker Gruppen “Critique and Actzum zweiten offenen Treffen bezüglich des geplanten neuen sächsichen Polizeigesetzes.
Offenes Treffen zum neuen sächsischen Polizeigesetz am kommenden Donnerstag (05.04.2018) 18 Uhr in den Räumen der Evangelische Hochschule Dresden in der Dürerstraße 25, 01307 Dresden. Das Treffen wird wie folgt strukturiert sein:

 

Dauer: 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

  1. Anmoderation (5 Minuten)
  2. Vorstellungsrunde (5 Minuten )
  3. Präsentation mit Argumentationsleitfäden (10 Minuten bis 15 Minuten)
  4. Weitere Argumente sammeln (10 Minuten bis 15 Minuten)
  5. Aktionsangebote (5 bis 10 Minuten)
  6. 10 Minuten Pause
  7. Gruppenarbeit in Gruppen: Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen (30 Minuten)
  8. Ergebnispräsentation (5 Minuten)
  9. Nächstes Treffen ankündigen

Für kleine Snacks und Getränke ist auch gesorgt. Wir hoffen auf rege Teilnahme und ein produktives Treffen.

Solidarische Grüße
Critique and Act
http://critiquenact.blogsport.eu/

Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg auf Afrin und in Solidarität mit der demokratischen Föderation Nord-Syrien

Seit dem 14. Januar geht türkisches Militär gegen die demokratische Selbstverwaltung in Nordsyrien vor. Dabei werden der Türkei Kriegsverbrechen und die Zusammenarbeit mit radikal-islamistischen Milizen zur Last gelegt. Dörfer und Städte wurden ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung durch Bombardierung und Artillerie dem Erdboden gleich gemacht, wo die protürkischen Truppen einmaschierten, kam es dokumentiert zu Vergewaltigungen, Folter, Mord und Leichenschändung.

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Granaten, Folter, Entführungen – der Geheimdienst FSB greift Anarchist*innen und Antifaschist*innen in Russland an

Eine Veranstaltung des Anarchist Black Cross Dresden am 14.03.2018 /// 18:30 im IZ Dresden.

Im Oktober wurden in Penza (Russland) mehrere Menschen, die mit der anarchistischen Bewegung in Verbindung gebracht wurden, unter dem Vorwurf der Bildung einer terroristischen Organisation zum Sturz von Putins Regime verhaftet. Nach der Folter durch Elektroschocker und anderen Methoden gaben alle bis auf eine Person ihre Schuld zu. Dies kam erst im Januar ans Licht, als mehrere Personen, die mit der anarchistischen und antifaschistischen Bewegung verbunden waren, in Petersburg verschwanden.

Später stellte sich heraus, dass diese von der russischen Geheimpolizei FSB entführt und ebenfalls gefoltert wurden. Sie gaben deshalb zu, Teil des sogenannten „Netzwerkes“ zu sein – einer terroristischen Organisation, die in vielen Städten Russlands, darunter Pensa und Petersburg, existiert. Dieses „Netzwerk“ soll laut dem FSB gegründet worden sein, um Terroranschläge während der kommenden Präsidentschaftswahlen und der Fußballmeisterschaften durchzuführen.

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Überwachungsstaat Sachsen

Folgende Einladung zu einem Treffen haben wir per Mail von Critique and Act Dresden erhalten und laden euch auf diesem Wege mit ein.

– zur Änderung des neuen Polizeigesetzes –

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Wir laden euch am 09.03. 18 Uhr in den Konferenzraum des Coloradio (Riesaerstraße 32) in Dresden ein. Bitte leitet diese Mail weiter. Es handelt sich um ein offenes Treffen. Jede*r soll sich einbringen und beteiligen können.
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Am 27. Februar sollte der Gesetzentwurf für das neue Polizeigesetze dem Kabinett vorgelegt werden. Dies ist aus unbekannten Gründen nicht passiert. Laut Berichten der Sächsischen Zeitung [1] ist das Gesetzt nach dem Willen von CDU und SPD jedoch so gut wie beschlossen. So geht es bei den Entwürfen nur noch um Detailfragen. Wie immer ist der Deckmantel zum Abbau unserer Grundrechte die um sich greifende Terrorhysterie, Kriminalitätsbekämpfung und die Wahrung der “größtmöglichen Sicherheit der Bürger” (laute SZ-Bericht: ein Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion). SPD und CDU wollen die Befugnisse der sächsischen Polizei maßgeblich erweitern. Das heißt: Erweiterung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, Bodycams (Körperkameras) für Polizist*innen, Einsatz von Gesichtserkennungssoftware, mobile und feste KfZ-Kennzeichen-Scanner, Erweiterung der Telekommunikationsüberwachung, Einsatz des Staatstrojaners, elektronische Fußfesseln, Kontaktverbote für bestimmte Personengruppen usw. Ob es wie in Bayern eine Form des Unterbindungsgewahrsams für sog. Störer (§ 17 Abs. 2 c PAG) [2] geben wird, ist uns bisher nicht bekannt.

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31.01.2017 #Bullenschubsen – vom Sonderstrafrecht zum Schutz der Polizei

Referent: Rechtsanwalt Lukas Theune
31.Januar 2017 / 18:30
AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Straße 39)

In Kooperation mit dem EA-Dresden

Im Mai 2017 wurden gleich mehrere Strafrechtsverschärfungen vom Bundestag erlassen. Für politisch aktive Menschen am Bedeutendsten ist sicherlich die Verschärfung des Widerstandsparagraphen und der neu eingeführte “Tätliche Angriff gegen Vollstreckungsbeamte” , die polizeiliche Willkür begünstigen, ein Sonderstrafrecht zum Schutz für Polizeibeamte errichten sowie die Demonstrationsfreiheit massiv angreifen. Künftig ist ein “Widerstand” bei der Festnahme mit mindestens 3, in einigen Fällen auch mit mindestens 6 Monaten Bewährungsstrafe zu bestrafen.

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FOKUS: KONGO

“Es herrscht fraglos tiefe Finsternis im kongolesischen Dschungel – deren Herz jedoch andersweo liegt, in den erleuchteten Vorstandsetagen unserer Banken und Hightech-Unternehmen.” (Slavoj Žižek)

Zwischen Ausplünderung, Überleben und sozialen Kämpfen für ein besseres Leben

Vortrag und Disksussion mit Victor Nzuzi
(Bauer, Mitglied von Via Campesina und Globalisierungskritiker
aus der Demokratischen Republik Kongo)

Mit Übersetzung ins Deutsche

Spätestens seit Geflüchtete und Migrant_innen im Sommer 2015 das europäische Grenzregime vorübergehend aus den Angeln gehoben haben, ist seitens der EU-Regierungen viel von “Fluchtursachen” die Rede. Diese müssten durch milliardenschwere Entwicklungsprogramme “bekämpft” werden, nur so sei verhinderbar, dass weitere Menschen Richtung Europa aufbrechen würden. Das klingt plausibel, allerdings werden die Ursachen für die desaströsen Verhältnisse im globalen Süden meist ausgeblendet, und auch bleibt die Frage unbeantwortet, welche Art von Entwicklung überhaupt gefördert werden soll.

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Fokus Afghanistan im Golgi-Park Hellerau

30.09.2017 @ Golgi-Park Hellerau, Karl-Liebknecht-Str. 56

Bevor ihr zum Auftakt für der Reihe “Was heißt hier Siegerjustiz” kommt, legen wir euch noch einen Besuch im Golgi-Park, hinter dem Festspielhaus Hellerau, ans Herz. Das Herbstfest des Community-Gartens hat dieses Jahr den Fokus auf Afghanistan, die geplanten Ausweitung von sicheren Herkunftsländern und die u.a. damit verbundene Abschiebepraxis gelegt. Neben unserem Büchertisch, in Kooperation mit dem allseits bekannten Neustädter Buchladen “Büchersbest”, wollen wir hier auch auf einen Vortrag und eine Filmvorführung im Rahmen des Festes hinweisen:

I 15:00 – 16:30 Uhr Afghanistan Code – Vortrag und Hintergrundinformationen zur Geschichte und aktuellen politischen Lage im Land.

II 17:30 bis 18:30 Uhr Filmvorführung und Gespräch „BOY“ in Anwesenheit der Protagonistin und des Produzenten

Los geht es schon ab 12:00 Uhr. Das ganze Programm findet ihr HIER (LINK)

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Abschiebungen stoppen – Abschottung verhindern

Demonstration 11. Juni – 15:30 Uhr Schloßplatz (Achtung Änderung vom Theaterplatz auf Schloßplatz)

Gegen Abschottung, Abschiebung und die Einschränkung unserer Freiheit – gegen die Innenministerkonferenz der Länder

2017 – ein Jahr, geprägt von Debatten über Sicherheit und Abschottung. Wenn sich die Innenminister der Länder im Juni in Dresden treffen, dann geht es um verschärfte Abschiebepraxis, um die Erhöhung der Überwachung, um die weitere Einschränkung von Freiheit zugunsten einer vermeintlichen Sicherheit. Dabei ist klar: Für viele Geflüchtete heißt es, noch mehr Einschränkungen ihrer Rechte: Abschiebeandrohungen, Ausbeutung in 80-Cent-Jobs, weniger Bewegungsfreiheit. Der Umgang mit politischen Minderheiten wird einer außenpolitischen Agenda unterworfen: So sind Kurd*innen von Verboten und Festnahmen betroffen. Mehr Überwachungsbefugnisse werden auch benutzt, um unbequeme Kritiker*innen zu verfolgen.

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Vortrag: Die Kriegskunst des Kapitals

Zur Rolle der Logistik bei den Protesten gegen den G20-Gipfel

Vortrag von TOP B3RLIN

7.06.2017, 20 Uhr, Kosmotique

Der G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli wirft seine Schatten voraus. Neben den altbekannten Verwalter*innen des Neoliberalismus, werden auch Trump, Erdoğan, Modi und Putin kommen – selten war die Quote autoritärer Gipfelteilnehmer*innen so imposant. Dennoch mobilisiert das kommunistische …ums Ganze!-Bündnis nicht an die Zäune der Politiker*innen, sondern in den Hamburger Hafen, Deutschlands „Tor zur Welt“. Denn in Hamburg tagt der G20-Gipfel und wird vermeintliche Krisenlösungen autoritär-populistische Zuschnitts, neoliberaler

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