Internationalistisches Zentrum Dresden
global solidarisch organisiert
Im Vorfeld der Proteste gegen den G20 Gipfel, laden wir euch herzlich zur Veranstaltungsreihe ein, in der wir die Rolle der Logistik bei den Protesten unter die Lupe nehmen. Außerdem steht ein klassischer Mobivortrag, ein interaktiver Workshop zur linksradikalen Perspektive an Klimakämpfen und ein Input zur Sicherheit in der linken Szene im Programm.
„Ketten sprengen – Zum G20-Gipfel in Hamburg: Hafen lahmlegen“ weiterlesen
Demonstration 11. Juni – 15:30 Uhr Schloßplatz (Achtung Änderung vom Theaterplatz auf Schloßplatz)
Gegen Abschottung, Abschiebung und die Einschränkung unserer Freiheit – gegen die Innenministerkonferenz der Länder
2017 – ein Jahr, geprägt von Debatten über Sicherheit und Abschottung. Wenn sich die Innenminister der Länder im Juni in Dresden treffen, dann geht es um verschärfte Abschiebepraxis, um die Erhöhung der Überwachung, um die weitere Einschränkung von Freiheit zugunsten einer vermeintlichen Sicherheit. Dabei ist klar: Für viele Geflüchtete heißt es, noch mehr Einschränkungen ihrer Rechte: Abschiebeandrohungen, Ausbeutung in 80-Cent-Jobs, weniger Bewegungsfreiheit. Der Umgang mit politischen Minderheiten wird einer außenpolitischen Agenda unterworfen: So sind Kurd*innen von Verboten und Festnahmen betroffen. Mehr Überwachungsbefugnisse werden auch benutzt, um unbequeme Kritiker*innen zu verfolgen.
„Abschiebungen stoppen – Abschottung verhindern“ weiterlesen
Wann: 05. Mai 2017 / 18 Uhr
Wo: Internationalistisches Zentrum Dresden
Riesaer Straße 32 / Heidestraße 1 in 01127 Dresden
Im Rahmen der Eröffnung des Zentralwerks
Krise, Sparmaßnahmen, Flucht: Griechenland ist in den letzten Monaten zwar aus dem Blickfeld des öffentlichen Interesses verschwunden, dennoch passiert noch immer einiges in diesem südlichen Peripheriestaat der Europäischen Union. Mit der Krise kam es zu Massenprotesten, Großdemonstrationen und Generalstreiks. Sie wendeten die Durchsetzung der Sparmaßnahmen und damit die Verarmung breiter Teile der Bevölkerung jedoch nicht ab. Und obwohl dieser Tage Demokratie und Solidarität auch hierzulande häufig und pathetisch benutzte Wörter sind, ist die Realität unserer Gesellschaften weit davon entfernt, die damit verbundenen Versprechen einzulösen. Man spricht von politikfernen Bürger*innen oder von bürger*innenferner Politik und Solidarität endet sowieso viel zu oft am Gartentor.
„Nachbarschaft – direkt, demokratisch, solidarisch“ weiterlesen
„A twenty-first-century left must seek to combat the centrality of work to contemporary life. In the end, our choice is between glorifying work and the working class or abolishing them both. […] Yet the latter is the only true postcapitalist position.“
Einführung
Wir möchten mit diesem Text zu einer Aufklärung über die prekären Arbeits- und Lebensverhältnisse von Asylsuchenden auf sachlicher Basis beitragen. Unsere generelle Kritik am Begriff der Arbeit im 21. Jahrhundert die sich an der Marxschen Arbeitswerttheorie biopolitischen Regierungstechniken, postkolonialer und Gender-Theorie orientiert, steht hier nicht im Vordergrund. Uns geht es in dem Text vielmehr darum, die inneren und äußeren Widersprüche des „neuen Integrationsgesetzes“ und der Politik, die dieses Gesetz verabschiedet hat, aufzuzeigen. Ziel ist es, die Institutionen, die bereits eine Arbeitsgelegenheiten-Asyl (AGH-Asyl) bei sich geschaffen haben, davon zu überzeugen, diese wieder einzustellen. Doch viel wichtiger ist es die Betroffenen über die politischen und rechtlichen Hintergründe dieser Maßnahmen aufzuklären und eine gemeinsame Diskussion über Widerstand und Organisierung anzustoßen. Diese gemeinsamen Widerstände sollten jedoch immer auch auf die generellen ausbeuterischen Verhältnisse sowie das Verhängnis des Neoliberalismus verweisen, damit sie nicht isoliert werden und als Reformpaket enden. Das zwischen radikaler Kritik und praktischem Handeln oft eine Kluft voller Widersprüche liegt, ist uns bewusst. In Anbetracht der Situation wäre es jedoch eine falsche Entscheidung untätig zu bleiben.
Außerdem weisen wir auf einen Text der Basisdemokratischen Linken Göttingen hin. Er bietet einen umfangreichen Überblick und eine Analyse des gesamten Integrationsgesetzes und hat den Fokus auf die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM). In diesem Sinne ergänzen sich die Texte, da wir ausschließlich auf die AGH-Asyl fokusieren. Zum Unterschied zwischen AGH-Asyl und FIM sei auf die erste Fußnote unseres Textes verwiesen.
Aufruf zur Demonstration am 17.12.2016 in Dresden
In den letzten Jahren hat eine große Zahl von Menschen aus unsicheren Ländern in Deutschland um Asyl gebeten. Doch die deutsche Regierung hat in zwielichtiger Kooperation mit diesen Ländern beschlossen, uns Asylsuchende dorthin abzuschieben. Es ist egal, ob wir aus Afghanistan, Marokko, Syrien, Tunesien, Algerien, Pakistan oder einem beliebigen anderen Land geflüchtet sind, die Deutsche Regierung wird immer mehr Länder zu sicheren Herkunftsländer erklären wollen. In diesen Ländern werden tausende Menschen getötet und Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. Wir haben unsere gefährlichen Heimatländer verlassen, um einen sicheren Ort zum Leben zu finden. Euer Einsatz für Menschenrechte könnte für uns ein Leben in Sicherheit und Frieden bedeuten. Deshalb bitten wir euch, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Gegen eine Abschiebepolitik der Gewalt. Für ein gemeinsames Leben in Sicherheit und Freiheit.
Datum: Samstag, 17. Dezember 2016, 12:30 Uhr
Ort: Theaterplatz
https://www.facebook.com/abschiebungenstoppen/?ref=page_internal
20. November / 15 Uhr
Kurdisches Kulturzentrum / Oschatzer Str. 26
Eine Lesung mit musikalischem Rahmenprogramm und traditioneller kurdischer Küche. In Zusammenarbeit mit “UTA Frauenrat”.
Suzan Samanci ist Kurdin und lebt, aufgrund von politischer Verfolgung in der Türkei, in der schweizer Stadt Genf. Über Diyarbakir, die Stadt in der sie 1962 geboren wurde, verfasst sie Kurzgeschichten.
In ihren Erzählungen beschreibt sie auf sehr einfühlsame Weise den kurdischen Alltag, dabei werden auch menschenrechtliche Probleme angesprochen. In der Türkei hat Suzan Samanci einen Preis für ihre Erzählungen bekommen. Von ihr erschienen vier Bücher.
Davon sind zwei kleine Bände mit Erzählungen ins Deutsche übersetzt worden: “Helin roch nach Baumharz” (1997, Ararat-Verlag) und “Schnee auf schroffen Bergen” (Unrast-Verlag, Edition Ararat, ISBN 3-89771-850-2). das letzte Buch von ihr, “Suskunu Gölgesinde” wurde im Jahr 2000 veröffentlicht.
Am 17.11. mobilisieren unsere Genoss_innen der „Initiativa Ne Rasismu!“ zu Protesten gegen den tschechischen Nationalfeiertag in Prag. Wir unterstützen sie dabei und werden gemeinsam mit dem Bus dort hin fahren. Tickets bekommt ihr im Buchladen König Kurt (AZ Conni // Rudolf Leonhard Straße 39).
Nationalismus ist keine Alternative: Für eine freie und solidarische Gesellschaft Im Prager Zentrum: Hunderte Menschen halten tschechische Flaggen in ihren Händen und rufen nach einer Regierung der festen Hand. „Anständige Tschechen“ rufen gemeinsam mit bekannten Figuren der ultranationalistischen Unterwelt zu Angriffen auf „Volksverräter“ auf, die angeblich die nationale Souveränität bedrohen. Die Rede von der tschechischen Kultur, den nationalen Werten und der Angst um unsere Kinder sind nicht nur auf diesen Aktionen zu hören.
„Gemeinsam zu den Protesten am 17.11. in Prag! Nationalismus ist keine Alternative!“ weiterlesen
– UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE KRIEGE –
KUNDGEBUNG 18 UHR ALBERTPLATZ (Artesischer Brunnen)
Unser Statement zum Hungerstreik
Heute wird in mehreren Städten der BRD aus Solidarität mit den vom Syrienkrieg betroffenen Menschen und in Gedenken an die tausenden Tote in Aleppo (Syrien) demonstriert. Das lose Bündnis “Actions4Syria” ruft via Facebook zu Aktionen auf.
In Dresden unterstützen mehrere syrische Jugendliche den Hungerstreik ein jungen syrischen Aktivistin. Sie protestieren damit gegen die Bombardierungen von Aleppo und fordern eine sofortige Einstellung der Kriegshandlungen. Sie wollen auf die Bombardierungen und den seit dem Frühjahr 2011 andauernden Krieg in Syrien aufmerksam zu machen. Ihr Protest richtet sich dabei nicht nur gegen das anhaltende „Blutvergießen in Syrien, die Bombardierung von Zivilist*innen“ und das Schweigen der Weltöffentlichkeit, sondern auch gegen den restriktiv gehandhabte Neuregelung des Familiennachzugs und das von der Europäischen Union abgeschlossene Abkommen mit dem Regime in der Türkei.
Seit 5 Jahren wüten verschiedenste Kriegsparteien in Syrien, um ihre Interessen durchzusetzen. Russland, der syrische Diktator Assad, der Islamische Staat, die USA, Erdogan, der Iran, die Hiezbollah aus dem Libanon und eine Vielzahl an Milizen. Seit Kriegsbeginn starben mehr als 470.000 Menschen. Zugleich verwiesen sie noch einmal auf das Vorgehen des Assad-Regimes, welches unter den Augen der Weltöffentlichkeit syrische Städte bombardieren lässt, während Russland als Assads wichtigster Bündnispartner den Krieg als Experimentierfeld nutzt, um mit verbotenen Waffen gegen die Bevölkerung vorzugehen. Schon im vergangenen Jahr hatte eine Befragung der aus Syrien geflüchteten Menschen nach den Gründen für ihre Flucht ergeben, dass 70% das Vorgehen der Regierung von Bashar al-Assad für ihre Flucht verantwortlich machen.
Und wo Krieg ist, darf auch das Kapitalinteresse Deutschlands nicht fehlen:
“Vor allem das G3-Gewehr der Firma Heckler & Koch ist in zahlreichen Filmaufnahmen und auf vielen Fotos aus dem syrischen Bürgerkrieg zu sehen.Woher die einzelnen Gewehre stammen, wie sie ins Kriegsgebiet gelangten, lässt sich kaum noch feststellen. Zu viele Staaten in der Region haben aus Deutschland die Lizenz erhalten, das Gewehr nachzubauen: Der Iran, der die Hisbollah unterstützt. Saudi-Arabien, das jüngst Kisten voller G3-Gewehre über dem Jemen abgeworfen hat, um dort Verbündete zu unterstützen. Die Türkei, die an Syrien grenzt und ebenfalls Assad-Gegner ausrüsten soll. Auch Deutschland selbst hat im vergangenen Jahr 8.000 G3-Gewehre in die Region geschickt: an kurdische Kämpfer im Nordirak. Sie sollen mit diesen Waffen den “Islamischen Staat” bekämpfen.” (DIE ZEIT,DIE ZEIT Nr. 38/2015, 17. September 2015)
“Fachleute schätzen, dass von den Waffen, die bisher an aufständische Milizen in Syrien geliefert wurden, rund die Hälfte ihren Weg in die Hände von Jihadisten fanden. Ähnliches droht auch jetzt.” (German Foreign Policy, Raketen für den Jihad 29.09.2016)
Auch an der Produktion von Chemiewaffen und dem Vertrieb von sog. Milanraketen sind deutsche Firmen beteiligt. Wir müssen uns einige der deutschen Vertragspartner noch einmal genauer anschauen:
Kurz vor den Einheitsfeierlichkeiten am 3.Oktober kommt es auf der Pragerstraße zu einem Hungerstreik gegen die Bombardierung von Aleppo und den Krieg in Syrien. Eine Gruppe “unabhängiger syrischer Jugendlicher” demonstriert damit gegen “das Blutvergießen in Syrien, die Bombardierung von Zivilist*innen” und die “schweigende Weltöffentlichkeit”. Darüberhinaus soll hier auch der restriktiv geregelte Familiennachzug und der unseglichen EU-Türkei-Deal angesprochen sein. Wir unterstützen das Anliegen der Aktivist*innen, veröffentlichen auf diesem Weg den VERTEILTEN FLYER und weisen nochmal darauf hin:
Die “Brücken”, die in Dresden bis zum 3. Oktober gefeiert werden, sind Brücken für Waffenexport, Rohstofflieferung, sonstigen “Flachbildscheiß” (Goldene Zitronen) und für die Anerkennung von Diktator*innen, Monarch*innen und Autokrat*innen. Es sind keinesfalls menschenfreundliche Brücken, die eine Flucht in Würde ermöglichen.
Findet ihr das zu polemisch?