Fokus Afghanistan im Golgi-Park Hellerau

30.09.2017 @ Golgi-Park Hellerau, Karl-Liebknecht-Str. 56

Bevor ihr zum Auftakt für der Reihe “Was heißt hier Siegerjustiz” kommt, legen wir euch noch einen Besuch im Golgi-Park, hinter dem Festspielhaus Hellerau, ans Herz. Das Herbstfest des Community-Gartens hat dieses Jahr den Fokus auf Afghanistan, die geplanten Ausweitung von sicheren Herkunftsländern und die u.a. damit verbundene Abschiebepraxis gelegt. Neben unserem Büchertisch, in Kooperation mit dem allseits bekannten Neustädter Buchladen “Büchersbest”, wollen wir hier auch auf einen Vortrag und eine Filmvorführung im Rahmen des Festes hinweisen:

I 15:00 – 16:30 Uhr Afghanistan Code – Vortrag und Hintergrundinformationen zur Geschichte und aktuellen politischen Lage im Land.

II 17:30 bis 18:30 Uhr Filmvorführung und Gespräch „BOY“ in Anwesenheit der Protagonistin und des Produzenten

Los geht es schon ab 12:00 Uhr. Das ganze Programm findet ihr HIER (LINK)

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Was heißt hier Siegerjustiz?

– Veranstaltungsreihe zur Kritik real-sozialistischer Zustände –

organisiert von: gruppe polar / internationalistisches zentrum dresden / ermittlungsauschuss dresden

 

 

Im Dezember 2016 erschien unter dem Titel „Siegerjustiz – Verfolgung und Delegitimierung eines sozialistischen Versuchs seit 1990“ die Ausgabe 4/2016 der Rote Hilfe Zeitung (RHZ). Zu Wort kamen ehemalige Funktionäre der DDR, die sich darüber beklagten, wie harsch mit ihnen umgegangen wurde. Es waren genau diese Funktionäre, die durch ihr Tun im Namen von Sozialismus und Kommunismus ein repressives System aufbauten, vertraten, mittrugen und Menschen indoktrinierten und ihnen die Selbstbestimmung absprachen.

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Dresden (RH DD) wollte das so nicht hinnehmen und forderte eine kritische Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte. Um eine Diskussion anzuregen verfasste sie ein Statement an die Gesamtorganisation der Roten Hilfe und die lokalen linksradikalen Strukturen. Es gab einzelne Gruppen, vornehmlich ostdeutsche, die wie die RH DD eine Verklärung des repressiven DDR-Systems ebenfalls ablehnen. [1] Ob es eine Ausgabe zur Repression gegen linke Oppositionelle in der DDR geben wird, wie sie die RH DD einfordert, ist aus der Erklärung des Redaktionskollektivs der RHZ und des Bundesvorstandes der Roten Hilfe indes nicht ersichtlich. [2]

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– Eine Gesprächsreihe zu den Schichten der Vergangenheit des Zentralwerks Dresden –

Folge 1: Ein NS-Vorzeigebau

5. September 2017
Gemeinschaftshaus des Zentralwerks, Riesaer Str. 32, 01127 Dresden.
Beginn 19 Uhr

Matthias Donath, Architekturhistoriker | Sonja Kaeten, Restauratorin | Nils Schinker TU Dreden | Christian Ecklebe, Schokostudio Architekten |

 

Ab 1939 wurde im Auftrag der Deutschen Kriegsmarine das Areal mit Geldern des Reichsfiskus für die Rüstungsproduktion ausgebaut. Die reichseigene Produktionsstätte wurde der Zeiss Ikon AG zur Nutzung übergeben: Das Goehle Werk.
Ein solches architektonisches Werk hatte durchaus Prestigefunktion in den Kriegsvorbereitungen des NS-Staates. Zwei Architekten, Emil Högg und Georg Rüth, setzten in diesem Bau Erkenntnisse aus eigener Forschung u.a. an der TU Dresden um. Das Goehle-Werk als frühes Beispiel für die Mobilmachung?

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Die Konferenz wird organisiert von einem basisdemokratischen Vorbereitungskreis mit Aktivist*innen von afrique-europe-interact, corasol, glokal e.V. und dem Konzeptwerk Neue Ökonomie.

 

6.-8. Oktober 2017  Leipzig  

Eine Konferenz mit bis zu 300 Menschen aus verschiedenen aktivistischen Zusammenhängen – Bewegungsfreiheit, Antirassismus, Landwirtschaft, Degrowth, Klimagerechtigkeit

Was verbindet die Diskussionen über eine gerechte Gestaltung von Migration mit der Bewegung für eine ökologisch und sozial verträgliche Wirtschaftsweise? Wie hängen alternative Konzepte wie „Degrowth“ oder „Post-Development“ mit einer dekolonialen Perspektive auf Fluchtursachen zusammen?

Diese Konferenz will die Zusammenhänge zwischen Flucht und Migration, selbstbestimmter Entwicklung und ökologischen Krisen aufzeigen. Damit wollen wir auf den ersten Blick voneinander unabhängige Fragen verknüpfen und in einem größeren Zusammenhang stellen. Und wir wollen mit der Konferenz Brücken zwischen unterschiedlichen Bewegungen schlagen.

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Die Internationalistische Kommune Rojavas

Seit vielen Jahren arbeiten wir als InternationalistInnen aus dem Mittleren Osten, Asien, Afrika, Europa, Amerika und Ozeanien in verschiedenen Strukturen der Revolution in Rojava und Nord-Syrien. So unterschiedlich unsere politischen Geschichten auch sein mögen, es war die Kurdische Befreiungsbewegung, welche uns inspirierte. Sie bietet eine revolutionäre Perspektive, welche weit über den Mittleren Osten hinausgeht, und uns im gemeinsamen Kampf vereint.

Anfang 2017 etablierten wir, unterstützt von der Jugendbewegung in Rojava (YCR/YJC), die Internationalistische Kommune Rojava’s als selbst-organisiertes und selbst-finanziertes Kollektiv.

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Das leere Versprechen der ‚Integration’

Guy Louis Debord “Abolition du Travail Aliéné” / “Abschaffung der entfremdeten Arbeit” aus dem Jahr 1963. Ein Bild und gleichzeitig eine Kampagne der situationistischen Internationalen. Beides richtete sich gegen die Lohnarbeit, also die Abstraktion des sinnvollen Tätigseins, hin zu ausbeutbarer Arbeit, also abstrakter Arbeit.

Im Vorfeld der Selber machen Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie haben wir die neuen Arbeitsgelegenheiten Asyl (80 Cent Jobs für Geflüchtete) analysiert. Wir kommen zu dem Schluss, dass es eine gemeinsame Organisierung von Geflüchteten und Erwerbslosen geben muss um der gesellschaftlichen Ausgrenzung durch den Arbeitsfetisch zu entgehen.

 

„A twenty-first-century left must seek to combat the centrality of work to contemporary life. In the end, our choice is between glorifying work and the working class or abolishing them both. […] Yet the latter is the only true postcapitalist position.“

(Nick Srnicek and Alex Williams, extracts from Inventing the Future: Postcapitalism and a World Without Work)

 

Einführung

Wir möchten mit diesem Text zu einer Aufklärung über die prekären Arbeits- und Lebensverhältnisse von Asylsuchenden auf sachlicher Basis beitragen. Unsere generelle Kritik am Begriff der Arbeit im 21. Jahrhundert die sich an der Marxschen Arbeitswerttheorie biopolitischen Regierungstechniken, postkolonialer und Gender-Theorie orientiert, steht hier nicht im Vordergrund. Uns geht es in dem Text vielmehr darum, die inneren und äußeren Widersprüche des „neuen Integrationsgesetzes“ und der Politik, die dieses Gesetz verabschiedet hat, aufzuzeigen. Ziel ist es, die Institutionen, die bereits eine Arbeitsgelegenheiten-Asyl (AGH-Asyl) bei sich geschaffen haben, davon zu überzeugen, diese wieder einzustellen. Doch viel wichtiger ist es die Betroffenen über die politischen und rechtlichen Hintergründe dieser Maßnahmen aufzuklären und eine gemeinsame Diskussion über Widerstand und Organisierung anzustoßen. Diese gemeinsamen Widerstände sollten jedoch immer auch auf die generellen ausbeuterischen Verhältnisse sowie das Verhängnis des Neoliberalismus verweisen, damit sie nicht isoliert werden und als Reformpaket enden. Das zwischen radikaler Kritik und praktischem Handeln oft eine Kluft voller Widersprüche liegt, ist uns bewusst. In Anbetracht der Situation wäre es jedoch eine falsche Entscheidung untätig zu bleiben.

Außerdem weisen wir auf einen Text der Basisdemokratischen Linken Göttingen hin. Er bietet einen umfangreichen Überblick und eine Analyse des gesamten Integrationsgesetzes und hat den Fokus auf die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM). In diesem Sinne ergänzen sich die Texte, da wir ausschließlich auf die AGH-Asyl fokusieren. Zum Unterschied zwischen AGH-Asyl und FIM sei auf die erste Fußnote unseres Textes verwiesen.

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Aktuelle Proteste und Repression in Belarus

Veranstaltet von ABC-Dresden

Februar und März diesen Jahres sind gekennzeichnet durch die größten Proteste in der jüngeren Geschichte Belarus. Tausende von Menschen protestierten nicht nur gegen das berüchtigte Arbeitslosen-Steuer-Gesetz sondern auch gegen die Diktatur unter Lukaschenko. In Städten überall in Belarus organisierten Menschen lokale Versammlungen und planen weitere Schritte. Anarchist*innen spielten eine wichtige Rolle in diesen Protesten in verschiedenen Orten. Der Staat reagierte darauf – hunderte von Menschen wurden festgenommen und zu kurzen Gefängnisstrafen von 10 bis 15 Tagen verurteilt, mehrere wurden angeklagt wegen der Planung von Riots.

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Offener Brief zum Schwerpunkt der Rote-Hilfe-Zeitung 4/2016 “Siegerjustiz”

Der offene Brief wurde durch die Gruppen: e*vibes, Internationalistisches Zentrum Dresden und FAU-Dresden – AG Feminismus unterzeichnet.

 

Das Wichtigste zuerst:

Liebe Genoss_innen und Freund_innen aus der Aktivengruppe Rote Hilfe Dresden:

Wir möchten an dieser Stelle betonen, wie sehr wir eure Arbeit wertschätzen.

Die Unterstützungsarbeit die ihr leistet, eure zuverlässige Ansprechbarkeit und bereitwillige Solidarität helfen uns immer wieder, der Repression Stand zu halten und uns weiter gegen die Zurichtungen des patriarchalen, kapitalistischen und rassistischen Normalvollzugs zu stellen.

Neben dem ganz pragmatischen Nutzen der Antirepressionsarbeit für linken Aktivismus schätzen wir auch die Anregungen durch eure Veranstaltungen und den fruchtbaren Austausch in gemeinsamen Diskussionen.

Es wäre für uns ein großer Verlust, wenn diese Unterstützung für uns und viele andere linke Akteur_innen in Dresden weg fallen sollte.

Gleichzeitig verstehen wir, wenn aus der Auseinandersetzung mit der RHZ 4/2016 auch einschneidende Konsequenzen gezogen werden und möchten euch dabei so gut wir können den Rücken stärken!

Wir sind uns sicher: solange ihr da seid, können wir weiter nach Wegen aus der ganzen Kackscheisze suchen und uns dabei vor dem Verlaufen bewahren.

Solange ihr nicht aufgebt, wird das, was in den letzten Jahren durch euch an Aufbauarbeit und Unterstützung geschehen ist, nicht einfach verloren gehen.

In welcher Form auch immer: lasst uns weiter solidarisch für eine befreite Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung kämpfen!

Aber zurück! Was soll dieser ganze Pathos? Was ist eigentlich passiert?

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„Basisorganisierung als Keimzelle einer neuen Bewegung“

Ende April organisieren verschiedene linksradikale Gruppen und Initiativen aus Berlin und ganz Deutschland die Selber machen! Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie. Dort sollen die in den letzten Jahren angestoßenen Diskussionen zu einer Neuausrichtung linksradikaler Politik fortgeführt werden und einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt werden. Wir unterstützten diese Konferenz von Beginn an und haben uns deshalb mit zwei beteiligten Aktivist*innen auf einen Tee getroffen, um über die Pläne und Erwartungen zu sprechen, die mit dieser Konferenz verbunden sind.

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Wir legen euch ans Herz . . .

Samstag ist Demotag

Das Internationalistische Zentrum legt euch ans Herz am Samstag den 28.01.2017 um 13 Uhr die Demonstration des UTA-Frauenrats auf der Prager Strasse zu besuchen und euch solidarisch mit den Freund_innen zu zeigen: 

Die Demonstration richtet sich gegen die Unterdrückung der Kurd_innen durch das türkische AKP-Regime. Seitdem die Türkei den Friedensprozess einseitig durch ihr (nicht nur) militärisches Vorgehen aufgekündigt hat, ist es zu grausamen Massakern an der Zivilbevölkerung im Süd-Osten der Türkei gekommen.

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