Schlagwort: Repression

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Einschätzung zu den Räumungen in Thessaloniki

Syriza lässt Räumen

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Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die gegenwärtige Informationslage, sind deshalb vorläufig ein erster Eindruck und haben nicht den Anspruch einer vollständigen Analyse der (aktuellen) Entwicklungen in Thessaloniki / Griechenland.

Das No-Border-Camp in Thessaloniki ist kaum vorbei und die notwendigen Auswertungen und Reflektionen haben gerade erst begonnen, da trifft es uns wie ein Donnerschlag. In den Morgenstunden des 27.Juli., seit ca. 5 Uhr, kam es zu drei Räumungen.

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Vortrag: Antiterrorgesetzgebung gegen öko-soziale Bewegungen in Frankreich

by AusserKontrolle

20. Januar / 20:30 Uhr / AZ Conni / Rudolf Leonhard Strasse 39

4281027_zad-nddl_545x460_autocropSpontan ist ein Freund aus Frankreich bei uns zu Besuch und wird über den Einsatz (neuer) Antiterrorgesetze gegen soziale und ökologische Bewegungen berichten. Die gesetzlichen Maßnahmen, die vor und nach den Anschlägen in Paris getroffen wurden, haben weitreichende Auswirkungen auf diese Protestbewegungen. Wenn mit dem Hinweis auf den Ausnahmezustand (Carl Schmidt) Demonstrationen verboten und Aktivist*innen präventiv unter Hausarrest gestellt werden, dann sind dies rigorose Einschnitte in unsere grundlegenden Rechte und lassen erahnen, wohin die Reise in Zukunft gehen könnte. Umso wichtiger ist es, nicht in eine Anti-Terror-Hysterie und Rhetorik zu verfallen, sondern sich zu informieren und Widerstand gegen Repression, Überwachung und Antiterrorgesetze zu organisieren.

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