Vortrag: Antiterrorgesetzgebung gegen öko-soziale Bewegungen in Frankreich

by AusserKontrolle

20. Januar / 20:30 Uhr / AZ Conni / Rudolf Leonhard Strasse 39

4281027_zad-nddl_545x460_autocropSpontan ist ein Freund aus Frankreich bei uns zu Besuch und wird über den Einsatz (neuer) Antiterrorgesetze gegen soziale und ökologische Bewegungen berichten. Die gesetzlichen Maßnahmen, die vor und nach den Anschlägen in Paris getroffen wurden, haben weitreichende Auswirkungen auf diese Protestbewegungen. Wenn mit dem Hinweis auf den Ausnahmezustand (Carl Schmidt) Demonstrationen verboten und Aktivist*innen präventiv unter Hausarrest gestellt werden, dann sind dies rigorose Einschnitte in unsere grundlegenden Rechte und lassen erahnen, wohin die Reise in Zukunft gehen könnte. Umso wichtiger ist es, nicht in eine Anti-Terror-Hysterie und Rhetorik zu verfallen, sondern sich zu informieren und Widerstand gegen Repression, Überwachung und Antiterrorgesetze zu organisieren.

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Vortrag zur politischen Situation in Eritrea

by Remembering-Khaled

Samstag, 23. Januar 2016, 17 Uhr, kosmotique, Martin-Luther-Str. 13

Während der Veranstaltung werden wir eine kleine Reise in die Vergangenheit unternehmen und uns anschauen, wie das eritreische Regime an die Macht kam. Wir werden weiterhin die aktuelle Situation betrachten und sehen wie die Regierung das Leben der Menschen bestimmt und sich in alle Bereiche der Gesellschaft einmischt. Es gibt Gründe, warum sich Menschen nicht gegen dieses System zur Wehr setzen. Außerdem wollen wir erzählen wie schwer es war Eritrea zu verlassen, einen Einblick geben, warum Menschen das Land verlassen und euch Eindrücke vermitteln, wie sich das Leben für Menschen aus Eritrea hier in Deutschland gestaltet.

Grenzenlose Solidarität – Aktionstag gegen die Festung Europa!

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Weitere Sprachen und Informationen

Am 6. Februar werden sich rechte Populist*innen, neofaschistische Bewegungen und Parteien an verschiedenen Orten Europas versammeln, um für ihre reaktionären Ideen von überlegenen “Völkern” und “Nationen” zu verbreiten. Wir werden dies nicht einfach hinnehmen! Wir rufen dazu auf, ihnen entschlossen entgegenzutreten und  politische Solidarität zu zeigen! An diesem Tag rufen wir zu einem europaweiten Aktionstag gegen die Festung Europa auf!

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Delegationsreise Griechenland [Teil 5]

Auf der Insel Lesbos (I) – Staatliche Stellen und die Rolle der “Freiwilligen”

>>> Die Menge an Eindrücken, die wir von der Insel mitnehmen ist kaum in einem kürzeren Text fassbar. Darum haben wir uns entschieden, zwei separate Artikel zu veröffentlichen, die aber aufeinander aufbauen. <<<

IMG_2396_a.cleanedAm Morgen des 3.1. erreichten wir Mytilini, die Hauptstadt der Insel Lesbos. Bereits am Hafen trafen wir auf bewaffnete Hafenpolizist*innen („CoastGuard“), die die große Menge an Menschen überwachten, die in Richtung Athen aufbrechen wollten. Im Vergleich zum Sommer letzten Jahres ist die Polizeipräsenz derzeit jedoch deutlich geringer. Die griechische Regierung hatte im Juni 2015 die Einsatzkräfte auf Lesbos um ein Vielfaches erhöht. Genoss*innen und Aktive berichten von einer bis dahin ungekannten Anzahl an Cops und chaotischen Zuständen.

Während sich deren Anwesenheit nun wieder auf ein “normales” Level einzupegeln scheint, soll der Umfang des Frontex Einsatzes auf der Insel in diesem Jahr massiv erhöht werden. Im Rahmen einer neuen Operation will die Grenzschutzagentur nach eigenen Angaben im Laufe des Jahres die eigene Präsenz auf der Insel mit über 300 zusätzlichen Offizieren plus Schiffen und Technik stärken [1].

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Delegationreise Griechenland [Kritik und Selbstkritik Orfanotrofio]

Selbstkritik und Kritik am Orfanotrofio

Am 05. Januar haben wir eine Diskussionsveranstaltung im Orfanotrofio besucht. Dort haben sich verschiedene Projekte und Initiativen mit und für Geflüchtete vorgestellt. Es saßen Menschen aus Lesbos, Athen und natürlich Thessaloniki auf dem Podium, die jeweils einen kurzen Input zu der Situation vor Ort und dem aktuellen Stand ihrer Solidaritätsstrukturen gaben. Da wir über das Notara in Athen und die Situation in Lesbos noch berichten werden, sparen wir uns dies hier. Wir wollen den Fokus lieber auf die solidarische Kritik und die Selbstkritik zum Orfanotrofio legen. Nicht nur während der Diskussionveranstaltung, sondern auch bei vielen Einzelgesprächen, wurde neben der grundsätzlichen Solidarität auch immer wieder Kritik geäußert. Eine strikte Ablehnung des Versuchs sich gemeinsam mit Geflüchteten zu organisieren und sie zu unterstützen haben wir jedoch nicht gehört.

Delegationsreise Griechenland [Eidomeni Teil II]

Vorgestern Nacht sind wir spontan noch einmal nach Eidomeni gefahren, da via Twitter gemeldet wurde, dass etwa 1800 Menschen an einer Tankstelle vor dem Grenzübergang zum Warten gezwungen werden. Es war nicht klar unter welchen Bedingungen sie warten mussten. Ob sie in Bussen o.ä. warten konnten oder einfach ungeschützt auf offener Straße standen. Die Bilder geben einen Eindruck von der Nacht. Da die Fahrer*innen der Busse die Motoren ausstellten, waren die Busse nicht beheizt. Vor Ort gabe es einen großen Haufen Scheitelholz und die Geflüchteten waren gezwungen entweder an Lagerfeuern oder in der Tankstelle zu warten. Die Médecins Sans Frontières (Ärzte ohne Grenzen), UNHCR, Praksis und “Volunters” waren vor Ort. Jedoch beschwerten sich Geflüchtete erneut über fehlende Hilfe und darüber, dass alles, selbst die kleinsten Gefälligkeiten, Geld kosten würden.

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Delegationsreise Griechenland [Teil 4]

Kurzbericht zur Situation in Mazedonien
                                

Am 30.12. trafen wir eine Person von Open Border Osnabrück um über ihre Arbeit und die Situation von Menschen auf der Flucht in Mazedonien zu sprechen. Die Open Border Gruppe ist Teil des losen Zusammenhangs verschiedener Einzelpersonen und Strukturen, die in Mazedonien Menschen auf der Flucht mit u.a. Kleidung, Nahrungsmitteln und Medizin versorgen. Leider hatten wir nicht genügend Zeit um alles ausführlich zu besprechen, deswegen wird innerhalb der nächsten Woche noch ein detaillierter Bericht mit Interviews folgen.  Wir möchten darauf hinweisen, dass die Aussagen von eine Einzelperson stammen. Da sie in einem Netzwerk aktiv ist, dass seit längerem auf der “Balkanroute” unterwegs ist und auch den Hilfeaufruf für Mazedonien geschrieben hat, denken wir, dass wir den Informationen vertrauen können. Daher wollen wir an dieser Stelle schonmal einen ersten kurzen Überblick geben.

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Delegationsreise Griechenland [Interview Coloradio]

Interview mit dem dresdner Lokalradio Coloradio. Sven, Teil einer Delegation des Internationalistischen Zentrums Dresden, berichtet vom Umgang mit Flüchtenden in Griechenland. Von staatlicher Repression, von Hilfsangeboten, Fluchtrouten, Unterbringungssituation…


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uch die Alternativen Dresden News (ADDN) haben einen Artikel zu der Delegation geschrieben.