Kein Meter der Kohle: Frühlingsaktion in Pödelwitz!

von Gruppe BI | Teil des IZ Dresden

Gern teilen wir folgenden Aufruf mit euch – auf nach Pödelwitz…
Frühlingsaktion am 13.4.2019

Keinen Meter der Kohle: Frühlingsaktion in Pödelwitz!!!
Damit alle Dörfer bleiben – im Leipziger Umland und überall!

Wenn der Beschluss der Kohlekommission ernst genommen wird, dann müssen keine Dörfer mehr der Kohle weichen. RWE, MIBRAG, LEAG sowie die Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Brandenburg sehen das aber anders und arbeiten mit ihrer Politik des verzögernden Kohleausstiegs aktiv gegen das 1,5-Grad-Ziel. Zu diesem haben sich neben Deutschland zahlreiche Staaten im Pariser Abkommen verpflichtet. Zum Einhalten der 1,5-Grad-Grenze ist ein schnelles Handeln in den nächsten 10 Jahren erforderlich, sonst ist es zu spät – so der Weltklimarat in seiner Studie vom November 2018. Der politische Umgang mit dem Kohleausstieg und den Menschen in den von Abbaggerung bedrohten Dörfern ist inakzeptabel, daher rufen wir auf:

Kommt am 13. April zur Frühlingsaktion in Pödelwitz: “Keinen Meter der
Kohle!” Gemeinsam machen wir deutlich, dass wir uns der Abbaggerung der Dörfer entgegen stellen und keinen Meter abgeben werden!

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Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz 8. April #PegizeiStoppen!

von Gruppe AK | Teil des IZ Dresden

8.April | 18 Uhr | Albertplatz

Demonstration gegen das geplante sächsische Polizeigesetz
Raus auf die Straße gegen Sicherheits- und Rechtspopulismus!

Sachsen 2019, und die Serie rechter Skandale in diesem Bundesland bricht nicht ab. Damit sind nicht nur die allwöchentlichen Pegida-Demonstrationen, die Hetzjagden in Chemnitz oder die Selbstenttarnung des NSU im Jahr 2011, sondern auch die Verstrickung der sächsischen Behörden in all diese Fälle gemeint. Ob Kontakte von sächsischen Polizisten:innen zur Terrorgruppe Freital, Beamt:innen mit Nazisymbolen, wie während einer antifaschistischen Demonstration in Wurzen im September 2017, oder Polizisten:innen die offen Ihre Sympathie für Pegida auf deren Demonstrationen zeigen:

Der sächsische Polizeiapparat hat ein großes rechtes Problem und das stinkt vom Kopfe her. So spricht Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar bei allen diesen Vorfällen der letzten Jahre immer noch von Einzelfällen und lässt keinerlei Kritik an seinen Strukturen zu. Genau wie der sächsische Ministerpräsident, verteidigt er seine Polizei weiterhin als neutrale Kraft, die keinesfalls Partei für irgendeine politische Strömung ergreifen würde. Weder die Nazioptik auf den Kopfstützen des SEK- Polizeipanzers „Survivor R“ noch der Skandal um den Hutbürger des LKA Sachsen: Kein Skandal kann ihre Ansicht ändern. Die #Pegizei existiert für sie einfach nicht.

Wie dagegen mit Demonstrationen und Protesten umgegangen wird, welche nicht aus der rechten Ecken kommen, dürfte vielen von Euch noch aus den Tagen rund um 13. Februar bekannt sein. Am Rande von Aktionen gegen Neo-Nazis und Rassist:innen bekamen sowohl Journalist * als auch antifaschistische Aktivist*innen die harte Faust der Exekutive zu spüren.

Im Angesicht dieser offensichtlichen Parteinahme des sächsischen Polizeiapparates wird im September 2019 der neue Sächsische Landtag gewählt. Noch vor dieser Wahl wird von Seiten der Landesregierung, also von CDU und SPD versucht mit allen Mitteln, ein neues Polizeigesetz zu verabschieden. Ein regides Gesetz, welches der #Pegizei mehr Handhabe gegen ihre politischen Gegner:innen gibt. Im schlimmsten Fall wird es unter einer völkisch-konservativen Koalition aus CDU und AfD zur Anwendung kommen.

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27.03. Food’n’Content – Essen und Vortrag: Journalismus in der Türkei. Vortrag mit Osman Oğuz

27. März | 18 Uhr Essen | 19:30 Uhr Vortrag | @ IZ Dresden

Journalismus in der Türkei: Erdogans Angst vor der Wahrheit.
Vortrag mit Osman Oğuz (Journalist, Türkei, Kurdistan, Deutschland)

Der türkische Diktator Erdogan sagte zu einem journalistischen Buch, das noch vor seiner Veröffentlichung verboten wurde: “Manche Bücher sind gefährlicher als Bomben.” Dieser Satz fasst sehr gut zusammen, wie der türkische Staat bzgl. der Meinungsfreiheit tickt.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisationen sitzen in der Türkei mehr Journalist*innen im Gefängnis als in jedem anderen Land der Welt. Andererseits konsolidiert sich das Medienimperium der regierenden Partei AKP nach und nach mehr. Im Rahmen der kurdischen Frage hat die Entmenschlichung in den Medien in den letzten Jahren wesentlich zugenommen. Es gibt Tausende von Menschen, die im Gefängis sitzen, weil sie in den sozialen Netzwerken oppositionelle Aussagen mitgeteilt oder nur “geliket” haben. Erdogans Angst vor der Wahrheit ist so groß, dass sogar die Online-Enzyklopädie Wikipedia blockiert wurde.

Im Vortrag wird versucht, durch Fakten zu verdeutlichen, wie mittlerweile die Lage der Meinungsfreiheit und des Journalismus in der Türkei aussieht.

 

Internationaler Frauen*Streik am 8.März – Einladung zum Streikcafé

Wir beteiligen uns am internationalen Frauen*Streik 2019 und rufen alle Frauen*Lesben*Trans*Inter Personen zum Streik am 8.März! Im Rahmen dieses Tages laden wir euch vormittags von 10 – 13 Uhr zum Frauen*Streik Café in das Internationalistische Zentrum ein. Startet den Tag gemeinsam mit uns und frühstückt, diskutiert, hängt rum, macht all das was ihr euch sonst nicht gönnt! Für Essen und Getränke wird gesorgt, ihr müsst euch um nichts kümmern…Denn, WIR STREIKEN ALLE!

Was: Feministisches Streikcafé
Wann: 8.März 2019 I 10 -13 Uhr
Wo: Internationalistisches Zentrum I Riesaer Straße 32
Wie: Frauen*Lesben*Trans*Inter*Personen only

Informiert euch auch über die anderen Streikcafés und welche Möglichkeiten ihr an diesem Tag habt. Später gehen wir zusammen zum Streikfest ab 14 Uhr auf dem Postplatz. Alle weiteren Infos findet ihr auf der Homepage des F*Streiks Dresden.

27.02. Food’n’Content – Essen und Vortrag: Wahlbeobachtung in der Türkei/Kurdistan

27. Feburar | 18 Uhr Essen | 19:30 Uhr Vortrag | @ IZ Dresden

Am 24. Juni 2018 waren Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Ein einschneidendes Datum für die politische Situation in der Türkei. Nach der Wahl 2018 wurde Erdogans Alleinherrschaft faktisch besiegelt.

Unsere Gäste sind als unabhängige Wahlbeobachter*innen in den Südosten des Landes, in die kurdischen Gebiete, gefahren, um einen Eindruck von der Stimmung vor und während der Wahl zu bekommen. Damit waren sie in einem Gebiet unterwegs, in das die OSZE keine Wahlbeobachter*innen schickte, weil es zu gefährlich sei. Ihre Zeit verbrachten sie hauptsächlich mit Kurd*innen, die seit Jahrzehnten politisch verfolgt werden. Ihre Erzählungen, der in der Türkei ausgerufene Ausnahmezustand und die Repressionen, mit denen sie von der Wahlbeobachtung abgehalten wurden, prägten den Aufenthalt. Von  der Wahl 2018 und ihrem Aufentrhalt werden sie berichten.

Am 31. März 2019 finden zudem die Kommunalwahlen in der Türkei statt. Die Situation vor Ort dürfte ähnlich sein wie zu den Präsidentschaftswahlen und wir halten das Thema deshalb immernoch für relevant.

28.11. Küche für Alle im November + Reisebericht Rojava

28.11.2018 I ab 18 Uhr I Internationalistisches Zentrum I Riesaer Str. 32

Am letzten Mittwoch im November laden wir euch zu unserer zweiten Küche im IZ ein! Neben Essen und Trinken gibt es wieder ein inhaltliches Programm. Diesmal berichten wir von unserer Frauen*Delegation durch Rojava (Westkurdistan/ Nord Syrien)! Also kommt vorbei und esst mit uns!

Reisebericht zur Frauendelegation durch Rojava

Im Juni 2018 war das Internationalistische Zentrum Dresden Teil einer Frauendelegation durch Rojava/ demokratische Förderation Nord-Syrien. In Rojava (kurdisch „Westen“) wurde 2011 im Zuge der syrischen Revolution die Autonomie ausgerufen und ein radikal-demokratisches System entwickelt, das versucht über politische Partizipation und gesellschaftliche Mitgestaltung ein freiheitliches und friedliches Zusammenleben in einer von Krieg, Zerstörung, Ausgrenzung und Unterdrückung gekennzeichneten Gesellschaft aufzubauen. Vorreiter*innen dieser sozialen Revolution sind unzählige Frauen*, die für ihre Freiheit kämpfen, in zivilen wie auch militärischen Strukturen. Die Befreiung der Frau* ist die Grundlage des demokratischen Aufbruchs in Rojava. Um zu verstehen, wie genau das praktisch aussieht, welche Utopien und Geschichten hinter der Frauenrevolution in Rojava/ demokratische Förderation Nord-Syrien stehen, hat die Delegation verschiedene autonome/ unabhängige Frauenstrukturen u.a. in Dêrik, Qamishlo, Kobanê, Jinwar oder Raqqa besucht. Wir trafen Kämpfer*innen der YPJ, Mütter der HPJ, Junge Frauen* der Jineolojî, besuchten Kongra Star, Mala Jin oder das autonome Frauendorf Jinwar. Was sich hinter all dem verbirgt und welche Geschichten uns die kämpfenden Frauen* erzählten, möchten wir nun mit euch teilen.

Aufruf zu Aktionstagen gegen das Polizeigesetz

 

Aktionstage und Demonstration des Bündnisses „Polizeigesetz stoppen!“ gegen das neue Sächsische Polizeigesetz – 10. bis 18. November 2018

Wie auch in anderen Bundesländern, plant die Sächsische Staatsregierung derzeit ein neues Polizeigesetz. Unter dem Vorwand, für Innere Sicherheit sorgen zu wollen, werden unsere Grundrechte in Zukunft massiv eingeschränkt. Im gleichen Atemzug werden die Befugnisse der Polizei, sowie deren militärische Aufrüstung vorangetrieben. Auch der öffentliche Raum soll künftig umfassend mit Kameraüberwachung und Gesichtserkennung ausgestattet werden. Und das alles, obwohl wir die niedrigste Kriminalitätsstatistik seit 25 Jahren haben! [1]

“Was ist an Sicherheit so schlimm, zumal ich eh nichts zu verbergen habe?”, fragen sich sicherlich viele.

11.10. Einladung zum offenen Bündnistreffen Sachsens Demokratie | Polizeigesetz stoppen!

Wir halten hier die Einladung des Bündnisses Sachsens Demokratie | Polizeigesetz stoppen! fest:

Liebe Freund*innen und (potentielle) Mitstreiter*innen,

wir laden euch zum nächsten offenen Treffen des lokalen Bündnisses Sachsens Demokratie | Polizeigesetz stoppen! ein. Dieses findet am 11.10.2018, 18 Uhr, in der Evangelischen Hochschule (Dürerstraße 25, 01307 Dresden) statt. Der Raum wird auf den digitalen Anzeigen in der Hochschule ausgeschildert.

Das Treffen ist offen für alle Menschen die sich an der Kampagne beteiligen möchten. Bringt also eure Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen und Gleichgesinnte mit.

Wir möchten einen breiten gesellschaftlichen Widerstand aufbauen, denn dieses Gesetz wird an die Substanz unserer Grundrechte gehen!

Bitte beachtet auch den zivilgesellschaftlichen Aufruf des landesweiten Bündnisses. Er kann online unterzeichnet werden und enthält unsere sechs Kernkritikpunkte an dem Gesetz:
https://polizeigesetz-stoppen.de/2018/10/02/zivilgesellschaftlicher-aufruf-gegen-das-neue-polizeirecht-veroeffentlicht/

Solidarische Grüße
Sachsens Demokratie

Workshop: Die ganze Arbeit

Eine Veranstaltung im Rahmen der kritischen Einfühungstage (KRETA) für alle neuen Studierenden in Dresden.

11. Oktober 2018 | 20:00 bis 21:30 Uhr

Wie sieht Wachstumskritik aus feministischer Sicht aus und welche Chancen bietet eine Postwachstumsgesellschaft für die gerechte Verteilung von Sorgearbeiten? Wirtschaft umfasst die Gesamtheit aller Arbeiten, auch Kochen, Putzen, die Begleitung von Kindern und das Sorgen für Pflegebedürftige. Doch dafür fehlen heute oft die Zeit und das Geld. Um die Gesellschaft lebensfreundlicher zu gestalten, müssen wir diese Sorgearbeiten (Care) ins Zentrum des Wirtschaftens stellen.

Referent*innen: Konzeptwerk neue Ökonomie