Demo gegen Abschiebehaft 3.6. // 15 Uhr // Wiener Platz (Hbf)

Wir unterstützen den Aufruf des Sächsischen Flüchtlingsrat zur Demo gegen Abschiebehaft.

Wir rufen auf zur Demo!

Abschiebungshaft wird in Dresden vollzogen werden. Es besteht keine Chance, dass dieser Satz wird relativiert werden können. Aber wir wollen weiten Teilen der sächsischen Öffentlichkeit die Gewissheit nehmen, dass Deutschlands und insbesondere Sachsens Asylpolitik humanitär, oder wie in Sachsen häufig behauptet, gar „zu humanitär“ sei. Eine rigorose Abschiebungspraxis dokumentiert der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. nun schon seit 2016. Die sächsische Landesregierung will nun das Maß an Unmenschlichkeit noch weiter erhöhen. Menschen, die um Schutz gesucht haben, sollen ohne Straftat inhaftiert werden. Der Landtag muss sich nun mit dem Abschiebungshaftvollzugsgesetz befassen und es entscheiden. Staatliche wie nichtstaatliche Institutionen und Organisationen warten mit teils scharfer Kritik auf. Das Gesetz ist in Teilen dilettantisch, es kommen grundsätzliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit des Vollzugs von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam auf. Darauf wollen wir aufmerksam machen, das soll nicht ohne demonstrierten Widerstand einfach so den Landtag passieren.

Wir rufen dazu auf, am Sonntag dem 03. Juni sich vor dem Hauptbahnhof in Dresden zu versammeln und mit uns gemeinsam durch die Innenstadt zum Landtag zu ziehen. Schutzsuchende dürfen nicht inhaftiert werden!

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Aufruf zur Demonstration am 2. Juni 2018, 14 Uhr in Leipzig

Wir möchten den Aufruf aus Leipzig mit euch teilen.

5 Themen – 5 Blöcke – 1 Ziel: Gesellschaftlichen Umbau wagen!

In Rojava ist es in den letzten Jahren inmitten von Krieg und somit unter schwersten Bedingungen gelungen, ein grundlegend anderes Gesellschaftssystem aufzubauen. Eines, das den Religionen und Ethnien der Region ein friedliches Zusammenleben ermöglicht. Eines, das den Menschen dort die Chance auf Selbstbestimmung und ein freies Leben ermöglicht. Demokratie in allen Lebensbereichen, Frauenbefreiung und Ökologie sind die Grundpfeiler dieser Revolution.

Doch dieses Zusammenleben wird angegriffen, wie zuletzt durch den Angriffskrieg gegen Afrin, welcher sich vermutlich auf andere Teile Rojavas ausweiten wird. Es ist das erklärte Ziel der AKP-Regierung die “Kurdenfrage” durch deren Unterwerfung zu lösen, auch mit deutschen Waffen.

In Nordsyrien werden Ideen erprobt, die auch für unser Engagement von sehr großer Bedeutung sind, Ideen die uns inspirieren und uns Hoffnung geben: Denn unsere Arbeit muss langfristig die gesellschaftliche Emanzipation zum Ziel haben.

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INTERNATIONALISMUS: EIN FESTIVAL /// N°1

Endlich ist es soweit! Nach nun mehr zwei Jahren politischer Tätigkeit eröffnen wir das “Internationalistische Zentrum Dresden” in Pieschen. Dafür laden wir euch gemeinsam mit unseren Freund_innen vom 6.-10. Juni zum ersten “Internationalistischen Festival” auf die Riesaer Straße 32 ein! Es erwartet euch ein langes Wochenende voll mit Konzerten, Kunst, Theater, Kultur, Workshops, Vorträgen, Podien und Party. Thematisch geht es um globale Emanzipation und Kämpfe für eine bessere Welt im Hier und Jetzt. Auch der fünfzigste Jahrestag der sog. 68er Bewegung ist Anlass um gemeinsam mit euch rückblickend nache Vorn zu schauen und die Zukunft in unser Hände zu nehmen.

Seid also auf das Programm gespannt und haltet euch das Wochenende frei! Kommt vorbei und feiert mit uns das erste Internationalistische Festival in Dresden! Das genaue Programm und weitere Infos folgen bald auf unserer Homepage.

Wir freuen uns auf euch und eure Freund_innen!

1. Bericht Chiapas: Wer sind die Abejas/Bienen eigentlich?

– Die Abejas und die Aggressorinnen –

Zusammenfassung der Aggression gegenüber den Abejas am 21. April 2018

Im Vorfeld der Agression gab es das Gerücht, dass die Gruppe „Sembradores de paz“ am Eingang zum Gelände des Verwaltungssitzes der Abejas ein Bürogebäude bauen und Teile des Gebietes der Abejas ökologisch nutzen wollten. Einige Bereiche hatten sie bereits von Gräsern befreit, um Kaffee anzubauen. Am Morgen des 21. April 2018 wurden dann vier Grenzpflanzen (Yuccapflanze), auf dem Territorium der Abejas, von den „Sembradores de paz“ gepflanzt, um ein Gebiet zu markieren, was sie für sich beanspruchen wollen. Woraufhin die Abejas einen Stacheldrahtzaun rings um ihr Gebiet errichteten und ein Holzhaus an die Stelle setzten, wo die „Sembradores de paz“ planen ein Büro zu bauen. Bewaffnete Personen haben dann am Abend des selben Tages den Sitz der Organisation „Sociedad Civil Las Abejas de Acteal“ (Zivilgesellschaftliche Organisation Die Bienen aus Acteal) in Acteal angegriffen und bedrohen weiterhin Leben und Sicherheit der Mitglieder der Abejas. Bewaffnet mit Waffen, Stöcken und Steinen zerstörten sie erst den Zaun, dann das Holzhaus auf dem Grundstück der Abejas und feuerten Schüsse in die Luft ab. Die bewaffneten Personen, die Zaun und Haus zerstörten, sind Mitglieder der Partido Verde (Grüne Partei Mexikos) und stehen in enger Verbindung zu der Gruppe der „Sembradores de paz“, sind vermutlich von ihnen für die Aggression beauftragt worden. Auch wurden vor der bewaffneten Zerstörung Schüsse aus dem Haus eines Mitglieds der Partido Verde abgegeben. Die Abejas – viele durch das Massaker am 22.Dezember 1997 traumatisiert – fühlten sich an das Massaker erinnert, bei dem 45 Mitglieder ihrer Organisation von einer paramilitärischen Gruppe unter Kooperation und Duldung des mexikanischen Staates erschossen wurden.

Zerstörtes Haus der Abejas am Eingang des Verwaltungssitzes

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19. Mai IZ-Grillen, Ausstellungseröffnung, Rojava-Solikomitee und vieles mehr…

Habt ihr Lust das schöne Wetter zu genießen, der Grillsaison zu huldigen und einen schönen Nachmittag gemeinsam zu verbringen? Dann Kommt vorbei! Wir laden euch alle herzlich ein, am Samstag, den 19.05. zum Grillen und Chillen ins Zentralwerk zukommen. Ab 16 Uhr wollen wir gemeinsam Essen und vor allem Zeit zum Kennenlernen und Quatschen haben.

Du hast Interesse an der Kurdistan-Solidarität? Dann schau gern zu unserem zweiten Treffen für den Aufbau eines “Solidaritätskomitee für Rojava / Nord-Syrien” vorbei. Ab 13 Uhr treffen wir uns in den Räumen der IZ (im Zentralwerk). Das Treffen ist offen und wir freuen uns über eure Teilnahme.

Ab 16 Uhr Grillen im Innenhof des Zentralwerks. Damit alle satt werden und niemand durstig bleibt, bringt alle etwas zum Essen und Drinken mit. Um Holzkohle und Grill kümmern wir uns.

16:30 eröffnen wir unsere Ausstellung zur Delegationreise 2017 nach Süd-Kurdistan (Nord-Irak). Es wird kurze “Fürhung” durch die Ausstellung geben. Danach stehen wir für eure Fragen zur Verfügung.

Ab 17 Uhr wird es einen kurzen Input durch den Sächsischen Flüchtlingsrat geben. Diesmal geht es um das geplante neue Gesetz zur Abschiebehaft und was der Flüchtlingsrat an Protest geplant hat.

Eigentlich wollten wir nur mal nett mich euch grillen. Jetzt hat das Ganze aus irgendwelchen Günden schon wieder größere Dimmensionen angenommen – fragt uns nicht wieso, hat sich so ergeben…

Nochmal in Kürze:

Wann: 19. Mai ab 16 Uhr

Wo: Auf dem Hof des Zentralwerks, Riesaer Straße 32, 01127 Dresden

Was:
13:00 Zweites offenes Treffen zum Aufbau eines Solidaritätskomitees mit Rojava / Nord-Syrien
16:00 Startschuß fürs Grillen mit Musik und vielen tollen Leuten
16:30 Eröffnung der Ausstellung zur Süd-Kurdistan Delegation 2017
17:00 Kurzer Input vom Flüchtlingsrat zur Abschiebe-Haft in Dresden

Wir freuen uns auf euch!
Gruppe AK aktiv im IZ Dresden

1. Treffen zur Gründung eines “Solidaritäts- und Verteidigungskomitees für Rojava”

3.5. // 18 Uhr // Internationalistisches Zentrum (Riesaer Straße 32)

Seit dem 14. Januar geht türkisches Militär gegen die demokratische Selbstverwaltung in Nordsyrien vor. Dabei werden der Türkei Kriegsverbrechen und die Zusammenarbeit mit radikal-islamistischen Milizen zur Last gelegt. Dörfer und Städte wurden ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung durch Bombardierung und Artillerie dem Erdboden gleich gemacht, wo die protürkischen Truppen einmaschierten, kam es
dokumentiert zu Vergewaltigungen, Folter, Mord und Leichenschändung.

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