DEMO 02. FEBRUAR: AFRIN DU BIST NICHT ALLEINE!

– Stoppt die Waffenexporte und die türkische Kriegspolitik! –

DEMO 02. FEBRUAR 2018 /// 17 UHR VOR DEM HAUPTBAHNHOF (Wiener Platz vor dem Jack Wolfskin)

Ende Januar begann die türkische Armee ihren Überfall auf die Demokratische Föderation Nordsyrien. Mit dutzenden Luftangriffen wurden zivile Viertel Afrins (Efrîns) und Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) bombardiert. Die YPG/YPJ und ihr politischer Flügel, die PYD, werden durch das Erdogan-Regime als terroristische Gruppen diffarmiert. Und der sog. Westen spielen dieses dreckige Spiel mit, denn es geht um geostrategische und weltpolitische Interessen der NATO-Staaten, aber auch um jene anderer Staaten wie dem Iran, Saudi-Arabien oder Russlands. In der BRD werden politisch aktive Kurd*innen mit Repressionen überzogen. In den letzten Wochen und Monaten gab es immer wieder Einschränkungen des Demonstrationsrechts und Hausdurchsuchungen. Bestimmte Fahnen kurdischer Organisationen (YPG, YPJ und Fahnen die Abdullah Öcalan zeigen) wurden auf Geheiß der Türkei in Deutschland verboten. Etliche politische aktive Kurd*innen sitzen in deutschen Gefängnissen, weil sie mit dem Freiheitskampf nicht gebrochen haben und beschuldigt werden Mitglied der, in der BRD verbotenen, kurdischen Arbeiter*innen Partei PKK zu sein. Dieses ganze Spiel ist an Absurdität kaum zu übertreffen. Würden Terroristen die Yezid*innen im Şengal helfen und die Banden des sog. Islamischen Staates zurückdrängen, viele Dörfer und Städte befreiten – darunter die Hauptstadt des Kalifats, Al Raqqa? Würden sie sich für den Aufbau einer radikal-demokratischen, auf Sozial-Ökologie und Frauenbefreiung beruhenden Projektes einsetzen? Wohl kaum. Aber genau dies taten und tun die Kräfte der YPG/YPJ und der PYD in Rojava und im Norden Syriens. Sie alle stehen der politischen Ausrichtung der PKK nahe und setzen viele Ideen Abdullah Öcalans in die Tat um. Und nebenbei: Auch die militärischen Kräfte der PKK, die HPG-Guerilla, halfen den verfolgten Yesid*innen, als die ganze Welt sie im Stich ließ.

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30.01. Demo in Dresden: Weg mit dem iranischen Regime!

Weg mit der Todesstrafe! Freiheit für die politischen Gefangenen!

30. Januar /// Demonstration in Dresden /// Start 17 Uhr /// Hauptbahnhof – Wiener Platz

Außerdem: 28.Januar /// 16 Uhr /// Demovorbereitung /// Transparente malen /// Schilder bauen /// Kennenlernen /// Riesaer Str. 32 (1. Stock, Seminarraum)

Es ist ruhig geworden um die Massenproteste im Iran, doch die Wut ist geblieben. Die Revolte richtete sich gegen die Herrschaft der Mullahs. Hintergrund ist die schlechte wirtschaftliche Lage, unter der vor allem die verarmten Teile der Bevölkerung und die Arbeiter*innen zu leiden haben. Die neoliberale Politik des iranischen Regimes führte zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit sowie der Inflationsrate. Die Lebensmittelpreise sind regelrecht explodiert. Gegen diese Verschlechterungen der Lebensbedingungen gingen die Menschen massenhaft auf die Straße. Beliebte Forderungen der Demonstrierenden waren dabei „Brot, Frieden, Freiheit!“, „Konservative, Reformisten, das Spiel ist aus!“ und „Tod dem Diktator“. Die Bewegung im Iran hat also nicht nur politische Forderungen, die sich gegen die reaktionären Herrschenden richten, sondern sie trägt auch einen sozialen Charakter. Die Demonstrationen wurden von der Bevölkerung vor allem aus den Armen- und Arbeiter*innenvierteln heraus selbst organisiert und sind zu einem landesweiten Phänomen geworden, welches auch die Großstädte erfasste.

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Köln, bundesweite Demo: Die Alternative lebt! Überall ist Afrin– überall ist Widerstand!

Aufruf von NAV-DEM zur bundesweiten Großdemonstration in Köln am Samstag, den 27. Januar

 

Am Samstag, den 20. Januar 2018 hat die türkische Armee ihren Überfall auf die Demokratische Föderation Nordsyrien offiziell begonnen. Unter dem zynischen Namen „Operation Olivenzweig“ steht der Kanton Afrin im Nordwesten Syriens seit Tagen unter massivem Beschuss durch die türkische Artillerie und türkische Kampfjets. Mit dutzenden Luftangriffen wurden zivile Viertel Afrins und Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) bombardiert. Eingesetzt werden bei diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auch deutsche Kampfpanzer vom Typ “Leopard 2”. Auch ein Camp, in dem über 500.000 Geflüchteten aus anderen Teilen Syriens Zuflucht gefunden haben, wurde nicht verschont. Die türkische Besatzungsarmee rückt gemeinsam mit islamistischen Verbänden der so genannten „Freien Syrischen Armee“ an fünf Fronten auf Afrin vor. Im Norden Afrins finden zurzeit schwerste Gefechte zwischen den Selbstverteidigungseinheiten der Bevölkerung und der türkischen Armee statt. Die Kräfte der YPG/YPJ leisten erbitterten Widerstand und wehren unter größter Opferbereitschaft den türkischen Vormarsch ab. Erdogan hat angekündigt, dass die Besatzung Afrins nur der erste Schritt in einem umfassenden Vernichtungsfeldzug gegen ganz Rojava und die gesamte Demokratische Föderation Nordsyrien sein soll. Allein die Bilanz der ersten drei Tage ist erschreckend; 18 ZivilistInnen wurden ermordet und 3 KämpferInnen sind im Widerstand gefallen. Es gibt über 23 verletzte ZivilistInnen.

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Lasst uns die Stimmen erheben – Gegen die türkische Kriegspolitik – Für die Solidarität mit Afrin!

Wir dokumentieren hier eine Erklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland und rufen zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Köln am 21. Januar 2018 auf! Mehr Infos dazu bei NAV-DEM oder unter Veranstaltungen in der Seitenleiste.

Der türkische Staatspräsident Erdoğan verkündet derzeit lautstark, dass er in wenigen Tagen seine “südliche Grenze vom Terror säubern” wolle. Schnell ist klar, dass mit der „südlichen Grenze“ der Norden Syriens gemeint ist. Doch wer nun glaubt, dass die Türkei den IS oder andere islamistische Gruppierungen an dieser Grenze „säubern“ will, der liegt weit daneben. Im Gegenteil, die Türkei und ihr Staatspräsident haben nämlich genau die Kräfte im Visier, die seit Jahren mit Unterstützung der Internationalen Koalition an vorderster Front in Syrien den Kampf gegen den IS und andere Islamisten führen.

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Vortagsreihe: Kurdistan? – Eine Geschichte zwischen Unterdrückung und Aufbruch

Momentan gewinnt der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Befreiungsbewegung erneut an Brisanz. Der Überfall auf Efrin (Nord-Syrien) ist hierbei der Höhepunkt der ständigen Agressionen seitens der Erdogan-Partei AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi, deutsch Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung). Eine politische Einschätzung findet ihr bei Civaka Azad. Bitte verfolgt auch den Blog des Lower Class Magazines. Einen News-Ticker gibt es bei ANF-News. Wir wollen in der Reihe drei Aspekte genauer beleuchten:

I) Juristische Ebene (Input und Diskussion mit Rechtsanwalt Lukas Theune)

Wie geht die BRD mittels des Feindstrafrechts gegen die Kurd*innen in der BRD vor. In Berlin wurde kürzlich Hidir Yildirim zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und 9 Monaten verurteilt. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, für die PKK in Sachsen tätig gewesen zu sein. Wir diskutieren mit seinem Rechtsanwalt Lukas Theune über die die Geschichte und Gegenwart des Feindstrafrechts im Sinne des Paragraphen 129b StGB.

II) Aktuelle Ebene und Zukunftsperspektive (Buchvorstellung und Diskussion mit Lower Class Magazine)

Der radikal-demokratische Aufbauprozess in Rojava und der demokratischen Föderation Nord-Syrien sind wegweisend für einen friedlichen Nahen Osten. Doch wie sieht es vor Ort konkret aus und welche Zukunft hat das Projekt. Die Freund*innen vom Lower Class Magazine waren bis vor Kurzem in der Region. Ein Ergebnis dieser Reise ist das Reisetagebuch “Konkrete Utopie – Die Berge Kurdistans und die Revolution in Rojava” erschienen im Unrast Verlag. Im Anschluß an die Buchvorstellung wollen wir gemeinsam diskutieren.

III) Historische Ebene (Vortrag mit Ismail Küpeli)

Der türkisch-kurdische Konflikt hat tiefe, historische Wurzeln. Um den Konflikt, der bis heute andauert, zu verstehen ist es wichtig die Entstehungsgeschichte der türkischen Republik zu kennen. Die Etablierung eines türkischen Nationalstaats, einschließlich der Schaffung einer türkischen Nation ging einher mit der Vernichtung, Vertreibung und Marginalisierung von nicht-muslimischen und nicht-türkischen Bevölkerungsgruppen. Wir haben Ismail Küpeli eingeladen um mit ihm über diese Geschichte zu sprechen. Er ist Politikwissenschaftler und Historiker und schreibt momentan eine Dissertation über die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 30er Jahre am Institut für Diaspora- und Genozidforschung (Ruhr-Universität Bochum).

Details zur Veranstaltungsreihe:

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31.01.2017 #Bullenschubsen – vom Sonderstrafrecht zum Schutz der Polizei

Referent: Rechtsanwalt Lukas Theune
31.Januar 2017 / 18:30
AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Straße 39)

In Kooperation mit dem EA-Dresden

Im Mai 2017 wurden gleich mehrere Strafrechtsverschärfungen vom Bundestag erlassen. Für politisch aktive Menschen am Bedeutendsten ist sicherlich die Verschärfung des Widerstandsparagraphen und der neu eingeführte “Tätliche Angriff gegen Vollstreckungsbeamte” , die polizeiliche Willkür begünstigen, ein Sonderstrafrecht zum Schutz für Polizeibeamte errichten sowie die Demonstrationsfreiheit massiv angreifen. Künftig ist ein “Widerstand” bei der Festnahme mit mindestens 3, in einigen Fällen auch mit mindestens 6 Monaten Bewährungsstrafe zu bestrafen.

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Transnationales Treffen der Amazon-Arbeiter*innen in Leipzig, 26.-28. Januar 2018

Amazon-Arbeiter_innen aus Deutschland, Polen und Frankreich laden zu einem grenzübergreifenden Treffen in Leipzig, Deutschland, ein, das vom 26. bis zum 28. Januar 2018 stattfinden wird.

Unser Netzwerk ist offen für alle Arbeiter_innen, unabhängig von Gewerkschaftszugehörigkeit und Nationalität.

Das Treffen setzt den grenzübergreifenden Austausch fort, den Arbeiter_innen aus Amazons Warenlagern über ihre täglichen Bedingungen und ihren Widerstand seit 2015 führen. Dafür haben wir uns bereits mehrere Male in Deutschland, Polen und Frankreich getroffen.

Bei den ersten Treffen haben wir uns vor allem über die Arbeitsbedingungen bei Amazon und unsere Erfahrungen im Kampf ausgetauscht. Aus diesem Austausch sind bereits gemeinsame Aktionen entstanden: Verteilen von Flugblättern mit Forderungen der Kolleg*innen, Unterstützung von Streiks und Verbreitung von Informationen. Im April 2017 haben wir zudem die ‚Safe Package‘ Aktion entwickelt, bei der wir in verschiedenen FCs in Deutschland, Frankreich und Polen zum Dienst nach Vorschrift aufgerufen haben.

Wir sind jeden Tag über die Zirkulation von Waren verbunden., Wir müssen uns über die Arbeit, die Selbstorganisierung und über die Probleme austauschen, die wir mehr oder weniger alle haben: Prekäre Bedingungen, befristete Arbeitsverträge, Druck durch Arbeitsvorgaben und Feedbacks, ständige Kontrolle über Scanner und Computer und anderes mehr.

Liebe Docker, Shipper, Packer, Picker, Receiver, Stower! Es ist Zeit für ein „all hands“ – dieses Mal für uns selbst und nicht im Interesse der Firma! Wir wissen, dass wir den Kampf bei Amazon nur gewinnen können, wenn wir grenzübergreifend zusammenarbeiten.

Organisatorisches

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19.01.: Unterstützt Kolleg_innen bei Bombardier und Siemens in Görlitz!

Bei Siemens drohen weltweit aktuell 7000 Entlassungen, davon allein 960 in Görlitz, denn dort soll gleich das ganze Werk geschlossen werden. Bei Siemens sollen daneben in Görlitz bis zu 800 weitere Jobs auf der Abschussliste stehen. Ebenso wie die Lokalföderation des Bündnisses „…ums Ganze!“, „critique’n’act“ und andere laden wir euch ein die Demonstration der Kolleg_innen am

19. Januar, 13 Uhr Obermarkt zu unterstützen.

Zugtreff in Dresden 10:15 Uhr Bhf Neustadt

Wir wünschen uns, neben der rein quantitativen Verstärkung der Aktion auch mit Kolleg_innen über Kampfformen, transnationale Solidarität und den Selbstschutz gegen rechte Trittbrettfahrer_innen ins Gespräch zu kommen.

Autorenlesung : Aus dem Leben von Jack Bilbo

Ludwig Lugmeier liest aus:
“Die Leben des Kätpn Bilbo: Faktenroman” (Verbrecher Verlag)
Donnerstag I 18. Januar I 21:00 I Heart Break

(Rudolf-Leonard Strasse 4)

Jack Bilbo, mit bürgerlichem Namen Hugo Cyrill Kulp Baruch, kam 1907 am Berliner Kurfürstendamm zur Welt. Obwohl er einer großbürgerlichen Familie entstammte – sein Großvater Hugo Baruch hatte eine der seinerzeit bedeutendsten Theaterausstattungsfirmen gegründet –, nahm sein Leben einen unkonventionellen wie abenteuerlichen Verlauf. Durch Kriege und Verfolgung, von einem Land ins andere geworfen – Bilbo war Gründer des Kampfbundes gegen den Faschismus und wurde von den Nationalsozialisten als Antifaschist und Jude verfolgt – schlug er sich mit wechselnden Identitäten und fiktiven Rollen durch die dunklen Jahrzehnte des vergangenen Jahrhunderts. Berühmt aber ist er geworden als gefeierter Schriftsteller, provokativer Maler, Galerist und legendärer Kneipier. In dem Faktenroman »Die Leben des Käpt’n Bilbo« setzt sich Ludwig Lugmeier auf dessen Spur und verfolgt die Verwandlungen des Berliner Juden, der als Autor und Maler berühmt werden sollte und dessen Todestag sich am 19. Dezember 2017 zum 50. Mal jährt. Bilbos Verwandschaft zählt 84 Opfer der Shoah und es wirkt wie ein trauriger Treppenwitz des postfaschistischen Staates BRD, dass er, trotz mehrer Verfahren, niemals wirklich für die Enteignung seiner Familie durch die Nazis, entschädigt wurde. Er verstab am 19. Dezember 1967 an den Spätfolgen der Verletzungen die ihm SA-Männer schon 1933 zufügten.

Im Anschluss legt Tante-Onkel-Quonni Repetiko bei bitter-romantischer Verbrecheratmosphäre auf! Repetiko ist die Musik der griechischen Underdogs der 20er-Jahre und kann als die dortige Form des Blues verstanden werden. Seit der Krise 2008/2009 erfährt die Musik ein Revival.

Pressestimme der Jungen Welt zum Roman (Hier klicken)

Zum Autor Ludwig Lugmeier

Aufgewachsen als Sohn eines Maurers im Nachkriegsdeutschland und angeregt durch Piratengeschichten, Filme und Bücher (wie beispielsweise die Abenteuergeschichten von B. Traven) entschloss sich Lugmeier bereits als Kind den Lebenslauf eines Gangsters einzuschlagen. Mit 14 Jahren begann er auf Drängen seines Vaters ebenfalls eine Maurerlehre, verübte aber bereits zu dieser Zeit kleinere Einbrüche, die ihm eine Jugendstrafe von 10 Monaten einbrachten.

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Vorbereitungstreffen für Siemens-Großdemo in Görlitz: Arbeitskämpfe müssen antifaschistisch bleiben!

By Critique’n’Act und FAU Dresden

Alerta: Am 19. Januar nach Görlitz!
– Solidarität mit den Siemensarbeiter*innen –

Vorbereitungstreffen im AZ Conni
(Rudolf-Leonhard-Straße 39)
11.01.2018 / 20:30

Die “Neue Rechte” versucht auf verschiedenen Ebenen in Betrieben und Arbeitskämpfen Fuß zu fassen. Ob durch das Auftauchen Björn “Bernd” Höckes auf einer Demo von Siemensarbeiter*innen in Thüringen oder gleich durch die gezielte Kampagne des 1%-Netzwerkes “Patrioten schützen Arbeitsplätze: Werde Betriebsrat!”.[1] Es ist ein ernstzunehmendes Problem, das wir nicht tatenlos hinnehmen dürfen! Auch in Görlitz besteht die Gefahr der rechten Unterwanderung von Arbeitskämpfen. Mehr Informationen findet ihr weiter unten. Lasst uns dagegen Widerstand organisieren und uns mit den betroffenen Arbeiter*innen solidarisch zeigen. Für eine antifaschistische und klassenkämpferische Perspektive!

Mehr Informationen und Aufruf:

Arbeitskämpfe müssen antifaschistisch bleiben!
Alerta: Am 19. Januar nach Görlitz!
– Solidarität mit den Siemensarbeiter*innen –

Gleich beim ersten Protest bei Siemens in Görlitz, kurz nach der öffentlichen Bekanntmachung, dass die dortige Niederlassung geschlossen werden solle und 900 Mitarbeiter*innen ihre Jobs verlieren würden, mischten sich bekannte Gesichter der “Neuen Rechten” unter die aufgebrachten Arbeiter*innen, allen voran: Tino Chrupalla, der als AfD-Politiker das Direktmandat im Wahlkreis Görlitz bei der Bundestagswahl 2017 erhielt. Auch Sebastian Wippel, Ex-Soldat und Ex-Polizeikommissar und nun Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher für die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ließ sich nicht lange bitten. Ungefähr zeitgleich in Erfurt: die IG Metall ruft zur Demo gegen die drohende Schließung des Siemens-Werks vor Ort auf und wer schleicht sich mit Deutschlandfahne in die Masse? Vorzeige-Neonazi und Thüringer AfD-Frontmann Björn Höcke.

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