Die aktuelle Lage in der Türkei – Ausnahmezustand, Krieg, Präsidialsystem –

Ein Vortrag von Alp Kayserilioğlu, freier Schriftsteller, der in Istanbul lebt und arbeitet und Redakteur des lower class magazine.

Wo: Hole of Fame / Königsbrücker Straße 39
Wann: 19:00 Uhr

Mehr als 100.000 suspendierte Staatsbeamtete, Inhaftierung oppositioneller PolitikerInnen und JournalistInnen, Absetzung von Dutzenden kurdischen BürgermeisterInnen und Ersetzung derselben durch Zwangsverwalter, Einmarsch in Syrien und Säbelrasseln in Richtung des Irak, Ankündigung der Wiedereinführung der Todesstrafe und der Einführung eines autoritären Präsidialsystems – es ist mittlerweile für jeden offensichtlich: Der misslungene Putschversuch vom 15. Juli 2016 wurde seitens der AKP dazu ausgenutzt, einen Gegenputsch zu lancieren und die eigene Agenda durchzudrücken. Der Gegenputsch hat mittlerweile das Format einer rasenden Faschisierung angenommen, wonach es nicht nur für KurdInnen und Linke immer schwieriger bis unmöglich wird, von der Regierung abweichende Positionen zu vertreten oder dementsprechend Politik zu betreiben. Zusätzlich sind das türkische Militär und von ihr unterstützte Islamisten in Nordsyrien einmarschiert, auf der anderen Seite wird angedroht, auch im Irak einzumarschieren. Eine Entspannung der Lage oder gar Demokratisierung der Türkei scheint in weite Ferne gerückt.

Wie konnte es zu dieser Situation kommen? Mit welchen Kräften hat sich die AKP verbündet, um den derzeitigen Prozess ins Rollen zu bringen? Ist dieses Bündnis tragfähig oder bewegt sich die AKP viel eher auf einem sehr gefährlichen Terrain an Kräfteverhältnissen, das jederzeit auch kippen kann? Macht es Sinn, Erdoğan mit Hitler und Mussolini zu vergleichen? Und nicht zuletzt: Ist die Opposition erdrückt und zerschlagen worden oder gibt es noch Hoffnung?