Beitrag von Basisgruppe Internationalismus | Teil des IZ Dresden
Demonstration | 27.11.2021 | Berlin
gemeinsame Anreise aus Dresden – bei Interesse bitte melden bis 19.11. bei email hidden; JavaScript is required
PKK-Verbot aufheben!
Krieg beenden – politische Lösung fördern!
Im November werden 28 Jahre vergangen sein, dass die damalige Bundesregierung das Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erlassen hat. Dieses Verbot wurde seither von der deutschen Politik nicht nur fortgesetzt, sondern konstant verschärft. Gegenwärtig befinden sich 11 kurdische Aktivisten als politische Gefangene in deutscher Haft. Allgemein gab es in den Jahren 2016 bis 2020 insgesamt 786 Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in der PKK und Unterstützung der Partei.
Die Dimension der politischen, kulturellen, aber auch physischen und psychischen Folgen dieser seit Jahrzehnten anhaltenden Repression gegen KurdInnen ist beispiellos und betrifft inzwischen mehrere Generationen, die keine andere Realität ohne Verfolgung kennen. Diese Zeit ist geprägt von: Tausenden von Gerichtsverfahren, Hunderten von Festnahmen, zahllosen Razzien in Vereinen und Privatwohnungen, Einbürgerungsverweigerungen, Abschiebedrohungen, Widerrufungen des Asylstatus, KurdInnen als KronzeugInnen in sog. Terrorverfahren zu instrumentalisieren. „28 Jahre PKK-Verbot in Deutschland – Aufruf zur bundesweiten Demonstration und Aktionswoche im November“ weiterlesen